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Riniker Maja · Nationalrat · Aargau · FDP-Liberale Fraktion · 2024-12-02

Wortprotokoll

Je vous remercie du fond du coeur de m'avoir élue à la présidence du Conseil national. Quel honneur, quelle joie! Vous avez été 170 à inscrire mon nom sur votre bulletin de vote. J'ai la grande chance d'aimer le contact et le dialogue, ce qui est très important lorsqu'il s'agit de débattre de manière respectueuse de sujets difficiles, voire émotionnels.

Sie kennen mich als eine zugängliche und offene Parlamentarierin. So will ich auch als Ihre Präsidentin sein. Ich trete diese Aufgabe mit Demut an. Das Amt ist wichtiger als die Person, die es ausübt. Länger als Sie hier im Saal kennen mich meine Gäste oben auf der Tribüne. Diese kennen mich zum Teil seit meiner Kindheit, begleiten mich als Freunde oder sind Teil meiner politischen Laufbahn. Sehr geehrte Frau Grossratspräsidentin, sehr geehrter Herr Landammann des Kantons Aargau, Herren Regierungsräte, Frau[NB]Staatsschreiberin, Frau Gemeindeammann aus Suhr, Herren Gemeinderäte aus Suhr, liebe Familie und Freunde: Danke, dass ihr heute alle den Weg nach Bern gefunden habt.

Ich bin im schönen Lenzburg mit zwei Geschwistern und unternehmenslustigen sowie unterstützenden Eltern aufgewachsen, konnte nach der kaufmännischen Lehre ein berufsbegleitendes Fachhochschulstudium absolvieren - eine Schweizerin wie Sie und ich, wie die Menschen, die wir vertreten; eine ganz normale Schweizerin, die mit beiden Füssen auf dem Boden steht und die heute Nachmittag vor Ihnen steht, bewegt, stolz und gleichwohl etwas baff.

Die Politik ist eine Welt für sich. Jede und jeder von uns hat aber auch einen nichtpolitischen Alltag und ein gewöhnliches Umfeld. Wenn ich von Bern nach Suhr zurückkehre und zuhause ankomme, erzähle ich nicht gleich von der Session. Zuerst räume ich das Schuhchaos in der Garderobe auf. Ja, euch, liebe Familie, danke ich für das Aushalten und die Unterstützung - dir, lieber Florian, fürs Zuhören, Ablenken, Relativieren und die gesunden Ratschläge. Dir, Louise, danke ich fürs Knüpfen der coolen Maja-Riniker-Armbändeli; dir, Thea, für die Kleidungstipps und deine zum Teil direkten Feedbacks - ich weiss noch immer nicht, von welchem Elternteil du diese Eigenschaft wohl hast; und ich möchte[NB]unserem[NB]Sohn Max, der gegenwärtig in Neuseeland im Austauschjahr ist, mitteilen: Unsere Gespräche über die Geopolitik fehlen mir sehr.

A tous ces remerciements, j'aimerais ajouter, en revenant dans cette salle, ceux que j'adresse à toute l'équipe des Services du Parlement, placée sous la direction du secrétaire général, car elle est d'un grand soutien, avec ses connaissances parfaites des lois, des règlements et des processus parlementaires. Ceux et celles qui la composent font preuve d'humanité, sans se départir d'un certain humour. Leur professionnalisme m'a déjà impressionnée pendant mes deux années de vice-présidence.

Ein herzliches Dankeschön gebührt Eric Nussbaumer und Martin Candinas. Sie haben den Rat und die Sitzungen während ihrer Präsidialzeit auf unterschiedliche Art und Weise sensationell geleitet. Lieber Eric, du hast mir in den letzten Monaten als Präsident die Elemente und Dimensionen des grenzüberschreitenden Miteinanders nähergebracht. Während der kommenden zwölf Monate beabsichtige ich, zusammen mit meinem Vizepräsidenten Pierre-André Page und - Achtung, Wahlempfehlung - meiner Vizepräsidentin Katja Christ, diese Aspekte zu reflektieren.

Dass ich nun dieses Amt ausüben darf, verdanke ich meiner Fraktion, der FDP-Liberalen Fraktion, die mich dafür nominiert hat. Euer Vertrauen ist eine grosse Ehre und eine grosse Verpflichtung zugleich.

La Svizzera è un Paese libero con elementi di diversità: le quattro lingue nazionali, le diverse regioni e culture, e molto altro. Ci unisce una comprensione comune della democrazia diretta, un aspetto che dobbiamo curare e vivere. Ciò che per noi è un valore certo, nel mondo resta purtroppo una realtà sempre più rara.

Weniger als eine von zehn Personen der Weltbevölkerung lebt in einer wirklichen Demokratie, also in einem Land, in dem nicht nur die bürgerlichen Freiheiten und die politischen Grundrechte geachtet werden, sondern auch eine politische Kultur ermöglicht wird. Diese Länder haben ein wirksames System der gegenseitigen Kontrolle von Parlament und Regierung, eine unabhängige Justiz und eine Vielfalt an unabhängigen Medien.

Die Demokratie ist eine fragile Errungenschaft, die gelehrt, gepflegt und verteidigt werden muss. Politische Bildung ist nur in drei Kantonen explizit als separates Schulfach in ihren Stundentafeln erwähnt, unter anderem im Kanton Aargau. In den anderen Kantonen bestehen unterschiedliche Handhabungen. Ich frage mich: Könnten wir für das Verständnis der Demokratie in unserem Land nicht noch etwas mehr tun?

Es freut mich, dass die Pläne für ein Informations- und Besucherzentrum in der Nähe des Parlamentsgebäudes Gestalt annehmen, und ich bin stolz, eine der Initianten dieser Idee zu sein.

Durante l'anno in corso, le elezioni governative e parlamentari in diversi Cantoni hanno reso la politica particolarmente tangibile. Anche a livello mondiale, il 2024 è stato un super anno elettorale, con un numero record di elezioni in tutto il mondo: nel 2024 più della metà della popolazione mondiale si è recata alle urne. In quattro Paesi su dieci le cittadine e i cittadini sono stati chiamati ad eleggere i propri rappresentanti.

Aber nur in der Hälfte dieser Länder darf man von fairen und freien Wahlen ausgehen. In den übrigen Ländern fehlt ein zentrales Element: das bei uns solide Fundament der Rechtsstaatlichkeit. Ich finde, die direkte Demokratie in unserem Land ist ein unerhört wichtiges Fundament. Auf diesem Fundament stehen Mauern für ein Haus aus Stein und Mörtel. Wenn der Mörtel bröckelt, kann es instabil und gefährlich werden. Wissen Sie, Mörtel ist wichtig, das wurde mir als Architektentochter schon früh mitgegeben. Der Mörtel ist unser Zusammenhalt, unser Wille, trotz aller Unterschiede ein Land zu sein, in dem ein respektvoller Umgang mit den politischen Kontrahenten und die Bereitschaft zum Kompromiss gelebt werden. Namentlich die Wahlen in den USA haben uns auch [PAGE 2034] gezeigt, dass die traditionelle Politik manchmal nicht mehr in der Lage ist, die Sorgen der Menschen zu verstehen und ihren Erwartungen zu entsprechen. Demokratie bedeutet, für seine Überzeugungen und Werte einzustehen und Mehrheiten zu suchen, aber auch, zu respektieren und zu akzeptieren, dass die Bevölkerung manchmal anders entscheidet, als man es sich wünscht. Demokratie bedeutet auch, Minderheiten zu respektieren und zu unterstützen, umso mehr, wenn man selber Teil der Mehrheit ist. Die Entwicklung in gewissen Ländern sollte uns bestärken, der eigenen Demokratie Sorge zu tragen.

Di fronte a tempi difficili, i toni si sono talvolta inaspriti, anche in Svizzera. Dobbiamo tuttavia rimanere uniti, nella consapevolezza che insieme siamo più forti. La solidarietà e l'equilibrio sociale sono aspetti che da sempre tengono unito il nostro Paese.

Que ce soit entre les régions linguistiques et les cultures, entre la ville et la campagne, entre les communes et les cantons aisés financièrement ou moins fortunés, la cohésion entre les couches sociales est encore et toujours mise à l'épreuve. Quoi de plus normal?

Der Zusammenhalt bedarf der Vielfalt, nicht des Reflexes, alles zu vereinheitlichen, weil es dann besser ausschaut. Er bedarf einer Vielfalt, die in alle Richtungen lebt und neue, lokale, eigene Lösungen hervorbringt. Vielfalt und Zusammenhalt bedingen sich. Das eine ist ohne das andere in unserem Land nicht möglich. Deshalb möchte ich meinem Präsidium das Motto "Zusammenhalt durch Vielfalt" voranstellen - eine Vielfalt, die sich im Übrigen auch in diesem Saal äussert: Während Anna Giacometti mit dem öffentlichen Verkehr von ihrem Wohnort bis ins Bundeshaus fünfeinhalb Stunden braucht, wendet Matthias Aebischer für seinen Arbeitsweg zu Fuss rund fünf Minuten auf. Während der Tessiner Bruno Storni auf 200 Meter über Meer wohnt und Sonne und Wärme spürt, kann es gut sein, dass bei Monika Rüegger, daheim in den Obwaldner Bergen, auf fast 1100 Meter über Meer, noch Schnee liegt.

Outre sa diversité géographique et linguistique, la Suisse présente une diversité culinaire que mon collègue Andrea Caroni, président du Conseil des Etats, et moi-même souhaitons vous faire découvrir. Nous vous invitons à déguster des spécialités d'Appenzell Rhodes-Extérieures et d'Argovie, qui sont nos cantons respectifs, au Café Vallotton du Parlement.

Heute Mittag haben Andrea Caroni und ich den Präsidialschrank eingeweiht und hoffen, dass Sie alle daran Freude haben werden. Ich versichere Ihnen, es gibt nicht nur Rüeblikuchen und Biberli. Ob der Präsidialschrank in einem Jahr mit Spezialitäten aus dem Kanton Fribourg weitergeführt wird, entscheidet dann mein Nachfolger.

Ich wünsche mir, dass wir hier im Saal die kommenden zwölf Monate tragfähige und nachhaltige Entscheide für die Zukunft unseres Landes fällen. Unser Land hat es nötig. Die drei Köpfe in den Abschlusssteinen über den Eingangsbögen auf der Seite Bundesplatz, an denen wir während der Session täglich vorbeischreiten, verkörpern drei wichtige Tugenden, die wir dafür brauchen werden: Mut, Weisheit und Kraft. Herzlichen Dank, cordial engraziament, grazie mille, merci beaucoup! (Stehende Ovation)

Ich freue mich, dass wir uns jetzt mit schöner Musik aus dem Kanton Aargau inspirieren lassen dürfen. Es ist der Chor der Alten Kantonsschule Aarau, der nun ein Lied vortragen wird. Es ist ein Medley, bestehend aus vier Liedern aus allen Teilen unseres Landes. Geleitet wird der Chor von Simone Fischer und Michael Schraner, meinem Nachbarn in Suhr. Am Akkordeon hören wir Magdalena Irmann.

Seid willkommen hier im Saal, ihr lieben Aargauer!

[VS]

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O Belle que je chante[GZ]

Bellezza mia cara [GZ]

La sera sper il lag [GZ]

S isch mer alles eis Ding [GZ]

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Chor der Alten Kantonsschule Aarau, unter der Leitung von Simone Fischer und Michael Schraner [GZ]

Magdalena Irmann, Akkordeon

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Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Herzlichen Dank dem Chor der Alten Kantonsschule Aarau! Ich bin sehr berührt. (Beifall)

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3.[NB]Wahl des ersten Vizepräsidenten des Nationalrates für 2024/25[GZ]

3.[NB]Election du premier vice-président du Conseil national pour 2024/25[GZ]

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Präsidentin (Riniker Maja, Präsidentin): Die Fraktion der Schweizerischen Volkspartei, unterstützt von allen Fraktionen, schlägt Ihnen Herrn Pierre-André Page, zweiter Vizepräsident, zur Wahl vor.

Ich bitte die Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler, die Wahlzettel zu verteilen. Ich mache Sie darauf aufmerksam, dass die Zettel nur am Platz abgegeben werden. Nachträglich werden keine Wahlzettel mehr verteilt.