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preparatory:AB 36991

Villiger Kaspar · Bundesrat · Luzern · 2003-09-29

Wortprotokoll

Der Schweizer Fonds zugunsten bedürftiger Opfer von Holocaust/Shoa, der Holocaust-Fonds, wurde 1997 errichtet, um bedürftige Personen zu unterstützen, die aufgrund ihrer Religion, ihrer ethnischen Zugehörigkeit, ihrer politischen Überzeugungen oder aus anderen Gründen Opfer von Holocaust/Shoa wurden. Während fünf Jahren sind etwa 288 Millionen Franken an ungefähr 309 000 Begünstigte ausbezahlt worden. Nachdem die zur Verfügung stehenden Mittel des Schweizer Fonds ausgeschöpft und alle Auszahlungen von der Kontrollstelle des Fonds überprüft waren, wurde die Arbeit auf den 31. Juli 2002 abgeschlossen und der Fonds auf dieses Datum hin aufgelöst.

Herr Lorenz Wolffers war vom April 1998 bis zum Juli 1999 beim Schweizer Fonds tätig. Zu seinen Aufgaben gehörte unter anderem auch die Mitarbeit in der Öffentlichkeitsarbeit. Soweit diese Öffentlichkeitsarbeit nicht von der Fondsleitung und von der Generalsekretärin direkt wahrgenommen wurde, erfolgte diese Tätigkeit immer in Absprache mit den Vorgesetzten. Bei den während seiner Tätigkeit veröffentlichten Pressemitteilungen handelte es sich stets um Informationen, welche die personelle Zusammensetzung des Fonds und den Fortschritt der Gesuchsbehandlung zum Gegenstand hatten. Der Bundesrat schliesst aus, dass sich Herr Wolffers in seiner Funktion als Mitarbeiter in der Öffentlichkeitsarbeit Unregelmässigkeiten zuschulden kommen liess, und sieht deshalb von einer Untersuchung über dessen Tätigkeit ab. Man kann es anders sagen: Er war in einem ganz anderen Bereich tätig, wo auch die Gelegenheit dazu kaum bestanden hätte.

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