preparatory:AB 49159

Wortprotokoll

Herr Bürgi hat eingangs gesagt, das sei nicht irgendein Antrag. Das stimmt natürlich schon. Wenn er als ehemaliges Mitglied der Finanzkommission und als der Bauernsame nahestehender Ständerat einen Antrag stellt, dann muss man das ernst nehmen, und das tue ich auch. Er hat auch gesagt, die Bauern seien in ihrer Arbeit naturnah.

Ich erinnere mich, in meiner Jugend ein Erlebnis gehabt zu haben, das mich bis heute prägt. Es sind nämlich über meinem Haus zwei Gewitter zusammengekommen - dasjenige, das normalerweise vom Säntis herkommt, und das vom Bodensee. Wenn diese Gewitter zusammenkommen, muss man den Schirm aufspannen. Das ist etwa das, was man [PAGE 819] hier hat. Das eine Gewitter ist das "Schoggigesetz". Da blitzt es schon lange, weil daran verschiedene Potentaten beteiligt sind, verschiedene Luftmassen, gelegentlich aufgewärmte, die sich dann eben in Gewitterwolken entladen. Auf der anderen Seite haben wir das Gewitter der Bilateralen II, in denen eben vorgesehen ist, dass mit dem Protokoll, eigentlich vom 1. Januar des nächsten Jahres an, in diesem Bereich 30 Millionen Franken frei werden. Ausgetragen werden diese beiden Gewitter über dem Budget. Das ist der Ort, wo es ausgetragen wird, wie Sie gesehen haben, und bei den Nachträgen.

In der Tat sind jetzt von beiden Gewittern Elemente zusammengekommen. Wir haben einmal den Bruttobedarf von 135 Millionen Franken, dann haben wir die 30 Millionen, die mit dem Landwirtschaftsabkommen der Bilateralen II wegfallen werden. Dann haben wir den Veredelungsverkehr für Butter, der auch erwähnt wurde; das gibt auch minus 15 Millionen Franken. Dann haben wir den Nettobedarf von 90 Millionen Franken. Das ist das eine, und das andere sind jetzt die 10 Millionen Franken, auf die Herr Lauri hingewiesen hat, die gezielten Kürzungen in der Landwirtschaft, die man kompensieren muss. Das ist auch eine Aufgabe des Entlastungsprogramms 2004, wir müssen diese Position auch künftig handhaben. Das ergibt diese 80 Millionen Franken.

Ich möchte Herrn Bürgi einfach ersuchen: Wenn solche Gewitter zusammenkommen, spannen Sie doch den Schirm auf, dann werden Sie nicht nass!