preparatory:AB 58160
Merz Hans-Rudolf · Bundesrat · Appenzell A.-Rh. · 2005-10-03
Wortprotokoll
Wenn das abgeschafft ist, dann verzichten wir darauf. Das ist ja gerade der Grund, weshalb wir jetzt diese verfassungsmässige Situation wiederherstellen möchten, mit dem Ziel, dass wir diesen unschicklichen Ausdruck - da gebe ich Ihnen völlig Recht - nachher gar nicht mehr verwenden müssen, weil es ihn nicht mehr gibt.