preparatory:AB 60224

Wortprotokoll

Es wurde auf die Projekte hingewiesen, welche unter dieser Rubrik zusammengefasst sind. Im Wesentlichen geht es tatsächlich um "Energie Schweiz". Bei diesem Projekt hat man bereits im Zusammenhang mit dem Entlastungsprogramm im Jahr 2003 den Hebel angesetzt und Kürzungen vorgenommen. In der Tat ist der Bundesrat der Meinung, dass man angesichts der Wichtigkeit der Projekte, die hier zu begleiten sind, keine weiteren Kürzungen vornehmen sollte.

Eine Aufgabe, die unerwähnt blieb, ist übrigens auch die Harmonisierung der Vorgehensweise in diesem Bereich mit den Kantonen. Das ist ja in unserem föderalistischen Staatswesen immer ein wichtiger Punkt. Punktuelle Verzichte im Bereich der Perspektiven sodann haben natürlich volkswirtschaftliche Auswirkungen. Dazu sind entsprechende Untersuchungen nötig. Das geht bis in die Frage der Auswirkung dauerhaft hoher Ölpreise hinein, wie es gesagt wurde. Deshalb ist der Bundesrat der Meinung, dass hier im Zusammenhang mit der Energiepolitik wichtige Grundlagenarbeit geleistet wird und dass man diese Rubrik nicht kürzen sollte.

Ich ersuche Sie deshalb, dem Entwurf des Bundesrates zu folgen und den Antrag der Kommissionsmehrheit abzulehnen.