preparatory:AB 66858
Leuenberger Ernst · Ständerat · Solothurn · Sozialdemokratische Fraktion · 2006-06-12
Wortprotokoll
Der Präsident der Subkommission, Herr Lauri, hat Ausführungen dazu gemacht. Es geht hier nur um die Kenntnisnahme des Berichtes über die Verwendung des Alkoholzehntels durch die Kantone. Wir können ihn nicht genehmigen, sondern wir nehmen Kenntnis davon. Das ist dargestellt worden.