preparatory:AB 78488

Wortprotokoll

Artikel 369 betrifft die Wiedererlangung der Urteilsfähigkeit. Wie uns die Verwaltung erklärte, wurde dieser Artikel auf Wunsch der Vernehmlassungsteilnehmer in den Entwurf aufgenommen.

In unserer Kommission stellten wir uns die Frage, wie sich die Situation dann verhält, wenn Zweifel vorhanden sind, dass die Person tatsächlich wieder urteilsfähig geworden ist. Ob diese Zweifel zu klären sind, hat die Erwachsenenschutzbehörde im Einzelfall zu überprüfen. Demnach muss der Satz "Ein Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde ist nicht nötig" auf Seite 7029 der Botschaft relativiert werden. Diese Aussage kann sich nur auf Fälle beziehen, bei denen keine Zweifel bestehen.