preparatory:AB 81732

Wortprotokoll

Verschiedene Kolleginnen und Kollegen haben angekündigt, dass sie dem Gesetz in der beschlossenen Form nicht zustimmen wollen.

Ich verstehe, dass die Vertreterinnen und Vertreter vor allem verschiedener Deutschschweizer Kantone vorab mit Artikel 15 Mühe haben. Wir sind hier aber der Erstrat. Der Ständerat wird alle Artikel nochmals beraten und in Ruhe insbesondere auch Artikel 15 überprüfen und überarbeiten. Als Kommissionssprecherin möchte ich Sie bitten, bevor Sie den Knopf drücken, zu bedenken, was für ein Signal Sie mit einem Nein aussenden würden, was für ein Signal der Nationalrat unserer Bevölkerung, insbesondere auch den Minderheiten senden würde, wenn er dieses Gesetz, ein Sprachengesetz für unser viersprachiges Land, jetzt ablehnen und so das gemeinsame Wahrnehmen dieser grossen Verantwortung durch den Bund und die Kantone verhindern würde.

Ich bitte Sie deshalb eindringlich, jetzt Ja zu sagen oder Ihrer Unzufriedenheit höchstens mit einer Enthaltung Luft zu machen und so eine Zustimmung unseres Rates zu diesem Sprachengesetz zu ermöglichen.

[VS]