preparatory:AB 93334

Wortprotokoll

Wie bereits in der Eintretensdebatte erwähnt, ist die Forderung nach einem Kulturrat, wie er hier vorgeschlagen wird, ein wichtiger Punkt im KFG. Die Schaffung eines Kulturrates ist ein zentrales Anliegen von Suisseculture, dem Dachverband der Schweizer Kulturschaffenden. Der Dachverband der Schweizer Kulturschaffenden ist ja wohl kaum an einem Frustrationsförderungsgesetz interessiert, das Kreativität oder Professionalität in der Kultur untergräbt. Statt diesen Kulturrat als Behinderung anzusehen, könnte ihn der Bundesrat auch als Bereicherung ansehen, in dem Sinne, dass seine Entscheide durch ein Fachgremium breiter abgestützt werden. Die Opposition des Bundesrates war ja nicht immer so fundamental, wie es jetzt getönt hat; in früheren Fassungen der Botschaft war ein Kulturrat noch vorgesehen.

Ich möchte deshalb nochmals betonen, was Frau Bruderer im Sinne der Kommissionsmehrheit sehr gut zusammengefasst hat: Der Kulturrat wird als ein Expertengremium gesehen. Der Bundesrat unterbreitet der Bundesversammlung [PAGE 18] jeweils für vier Jahre eine Finanzierungsbotschaft, welche die Schwerpunkte der Kulturförderung bestimmt. Die Umsetzung erfolgt tatsächlich über viele Stellen und viele Institutionen und in Zusammenarbeit mit vielen Vereinen, wie das Herr Bundesrat Couchepin gesagt hat. Eben deswegen ist die Idee eines Kulturrates, welcher beratend ausserhalb dieser Verwaltungsinstanzenwege steht, interessant, da er kompetent und unabhängig eine Bewertung dieses Pakets vornehmen kann und diese Bewertung auch publizieren darf. Die Kommission stimmte in diesem Sinne dem Antrag auf Ernennung eines Kulturrates mit 13 zu 10 Stimmen zu.