preparatory:AB 94124

Wortprotokoll

Ich verstehe Ihre Frage, und ich habe dafür sehr viel Verständnis. Aber wir sprechen hier von Konjunkturstabilisierungsmassnahmen, und es wurde mehrfach, auch von Frau Bundesrätin Leuthard, klargemacht: Alles, was kurzfristig projektreif und daher sofort wirksam ist, hat konjunkturellen Effekt. Was Sie mit Recht erwähnen, sind Entwicklungen, die sich im zeitlichen Ablauf anbahnen, die Projekt für Projekt zu behandeln sind. In Bezug auf die Ausgaben führen Sie teilweise auch noch spekulative Zahlen an, denn wir kennen sie ja noch nicht definitiv. Mit diesen Zahlen werden Sie einzelne Projekte zu behandeln haben, zum Teil mit Gesetzgebungen, zum Teil mit neuen Finanzierungen. Das hat nichts mit Konjunktur zu tun, das hat mit Struktur zu tun. Wenn Sie dieses strukturelle Problem meinen, Herr Bortoluzzi, dann bin ich mit Ihrer Einschätzung - nicht mit den Zahlen - vollkommen einverstanden.