preparatory:AB 111778

Wortprotokoll

Eigentlich wollten wir von der Mehrheit zugunsten der Ratseffizienz hierzu nicht sprechen. Aber nachdem jetzt alle von der Minderheit gesprochen haben und Kathy Riklin noch den rhetorischen Salto fertiggebracht hat zu sagen, wir sollen mit der grossen Mehrheit der WBK die Minderheit unterstützen, muss ich doch kurz das Wort ergreifen.

Es geht hier bei Artikel 12a nicht um viel. Es geht einfach darum, dass wir beschlossen haben, ein Forschungsgesetz zu formulieren und deswegen die Forschung aus allen Spezialgesetzen herauszunehmen. Das betrifft die Spezialgesetze zur Landwirtschaft, zur Energie, zum Landschaftsschutz; das betrifft alle Spezialgesetze, nicht nur dieses Sportförderungsgesetz. Die Idee ist, dass wir ein zentrales Forschungsgesetz haben, in dem die gesamte Forschung, die im Auftrag des Bundes betrieben wird, geregelt ist.

Jetzt hat Frau Riklin vielleicht Recht, dass es dort noch nicht ideal geregelt ist; aber das kann man dann noch ohne Weiteres ändern, wenn man vorhat, alle Punkte detailliert aufzuführen. Im Moment ist es so geregelt, und wenn Sie jetzt hier eine Ausnahme machen, dann müssen Sie in Zukunft Ausnahmen in 52 Fällen machen, weil es meines Wissens 52 Spezialgesetze gibt, in denen die jeweilige Forschung geregelt ist. Es geht hier nur um diesen Punkt und nicht gegen oder für die Sportforschung.