preparatory:AB 112147

Wortprotokoll

Die Solarenergie wird in Form von Solarwärme und Solarstrom - Fotovoltaik - genutzt. Die thermische Nutzung wird vor allem über kantonale Programme gefördert. Hier hat die Teilzweckbindung der CO2-Abgabe ab 2010 für deutlich höhere Fördermittel gesorgt, nämlich für 135 Millionen Franken im Jahr 2010. Abgewickelt werden diese Programme via die Kantone, welche mit dem Vollzug betraut sind. Die Erhöhung des Zuschlags auf den Strompreis von maximal 0,6 auf 0,9 Rappen pro Kilowattstunde, welche in der Sommersession 2010 beschlossen wurde, bringt bei der kostendeckenden Einspeisevergütung ebenfalls eine deutliche Erhöhung der Fördermittel, unter anderem für die Fotovoltaik.

Betreffend schnelle Auszahlung gilt es festzuhalten, dass diverse kleinere Revisionspunkte der Energieverordnung, welche im Zuge der Gesetzesänderung in Kraft gesetzt werden, den administrativen Ablauf vereinfachen und beschleunigen. Da vor allem die kleinen Anlagen über manuelle Ablesungen erfasst werden müssen, brauchen die Erfassung und die Weiterleitung der Daten eben eine gewisse Zeit. Nur mit der deutlich teureren automatischen Fernablesung wäre eine relevante Beschleunigung der Auszahlungen möglich. Erst die Einführung von sogenannten Smart-Grid-Management-Systemen wird diesbezüglich deutliche Verbesserungen bringen.

Der Erlös aus dem verkauften Solarstrom ist den steuerbaren Einkünften zuzuordnen. Im Gegenzug berechtigen gemäss der EFD-Verordnung vom 24. August 1992 über die Massnahmen zur rationellen Energieverwendung und zur Nutzung erneuerbarer Energien die Installations- und Unterhaltskosten in bestehenden Gebäuden des Privatvermögens zum Abzug. Bei Neubauten des Privatvermögens hingegen stellen energiesparende und dem Umweltschutz dienende Investitionen nichtabzugsfähige Anlagekosten dar. Dieser Grundsatz ist jüngst von der bundesgerichtlichen Rechtsprechung bekräftigt worden; ich verweise auf den Bundesgerichtsentscheid vom 6. Juli 2010.