Maissen Theo · Ständerat · 2010-09-29

Wortprotokoll

Jetzt muss unser Rat etwas Flexibilität zeigen, und zwar deshalb: Wir haben diese sechs Initiativen bezüglich der Beschlussfassung unterteilt. Bei den ersten drei beantragen wir Abschreiben und bei den anderen drei Folgegeben. Warum ist das so? Wir haben nämlich seinerzeit bezüglich der ersten drei Initiativen beschlossen, Folge zu geben, weil wir ja einen Erlass erarbeiten wollten. Jetzt haben Sie beschlossen, auf diesen Erlass nicht einzutreten. Damit können wir auch diese drei ersten Standesinitiativen nicht abschreiben, weil wir sie ja nicht erfüllt haben, sondern wir müssen eigentlich im Sinne eines Rückkommens beschliessen, auch ihnen keine Folge zu geben. Das war natürlich insofern nicht vorbereitet, als wir vom Konzept ausgegangen sind, dass der Mehrheitsantrag durchkommen würde. Das ist nun nicht so, und deshalb müssen wir bei allen sechs Initiativen beschliessen, dass wir ihnen keine Folge geben, weil wir keinen entsprechenden Erlass beschliessen.