Lexipedia

preparatory:AB 117094

Janiak Claude · Ständerat · Basel-Landschaft · Sozialdemokratische Fraktion · 2011-03-09

Wortprotokoll

Ich lege meine Interessen offen: Ich bin Mitglied der parlamentarischen Gruppe, die von der Pfadi-Bewegung Schweiz getragen wird. Ich war selber auch bei den Pfadi.

Die drei grossen Kinder- und Jugendverbände haben sich an verschiedene Kollegen gewandt - der Berichterstatter hat darauf hingewiesen -, es sind dort verschiedene Begehren vorgebracht worden. Die Gesetzgebung wird selbstverständlich begrüsst. Diese Verbände haben mich übrigens auch von Anfang an unterstützt, als ich mit meiner Motion 00.3469, "Rahmengesetz für eine schweizerische Kinder- und Jugendpolitik", eine solche verlangt habe. Das liegt mittlerweile elf Jahre zurück, aber man hat ja Geduld in der Politik.

Die Frage, welche Altersgruppe dieses Gesetz anvisieren soll, hat auch die Kommission beschäftigt - der Berichterstatter hat darauf hingewiesen. Bisher war es das 30. Altersjahr. Die Verbände machen geltend, mit der Reduktion des Teilnahmealters von bisher 30 auf 25 Jahre werde das System der freiwilligen Jugendarbeit geschwächt. Ein ehrenamtliches Engagement von 25- bis 30-Jährigen sei zentral, weil sie zusätzliche Erfahrungen in die Verbandsarbeit einbrächten. Sie nehmen an der Jugendleiterausbildung teil und geben das erworbene Wissen anschliessend im Rahmen ihrer ehrenamtlichen Tätigkeiten an zahlreiche Verbandsmitglieder weiter.

Die Formulierung in Buchstabe b gemäss der Fassung des Bundesrates ist meines Erachtens nicht klar. Gilt die Altersgrenze von 30 Jahren nur, wenn die Person direkt in leitender, beratender oder betreuender Funktion tätig ist; gilt sie nicht, wenn eine Person an einem Angebot teilnimmt, im Normalfall aber leitend, betreuend und beratend tätig ist, was bei den Jugendverbänden z. B. in der Leiteraus- und -weiterbildung immer wieder vorkommt? Diese Auslegung wäre zu streng und würde den Realitäten nicht gerecht. Mein Antrag lautet, dass das Wort "vornehmlich" nach dem Wort "unentgeltlich" eingebaut wird, dass man es also dort aufnimmt. So kann diese Altersgruppe auch dann teilnehmen, wenn sie für einmal "nur" an einem Angebot teilnimmt, aber dabei das Wissen, das sie hat, an die anderen weitergibt. Damit könnte eine Unklarheit bereinigt werden, ohne dass das generelle Alter erhöht werden muss.

Ich bitte Sie, diesem Antrag zuzustimmen.