preparatory:AB 124700

Wortprotokoll

Präsident (Altherr Hans, Präsident): Vor der Frühjahrssession 2012 verlangte die SVP-Fraktion die Einberufung der Räte zu einer ausserordentlichen Session zum Thema "Wiederherstellung der Glaubwürdigkeit der Schweizerischen Nationalbank". Da die Voraussetzungen gemäss Artikel 151 Absatz 2 der Bundesverfassung erfüllt waren, beschloss das Büro des Ständerates, auf den 15. März 2012, also auf heute, eine ausserordentliche Session des Ständerates anzuberaumen. Einziger Beratungsgegenstand zu dieser Thematik ist das Postulat 12.3015, "Funktionierende Aufsicht im Bereich der Schweizerischen Nationalbank". Die ausserordentliche Session ist damit eröffnet.