preparatory:AB 136069

Wortprotokoll

Es wurde schon ausgeführt, dass diese Motion zwei Teile hat. Es geht hier nicht um die Zukunft der Armee generell, sondern um eine Motion, die zwei beschränkte Themen hat.

Der erste Teil betrifft die Ausserdienststellung der Festungsminenwerfer: Wir haben vorgesehen, diese Festungsminenwerfer ausser Dienst zu stellen, d. h., sie in den nächsten Jahren zurückzubauen, also Waffen und Waffenstellungen abzubauen. Wir haben uns jetzt aufgrund dieser Motion dazu entschlossen, Festungsminenwerfer stillzulegen, also nicht ausser Dienst zu stellen, sondern stillzulegen. Was heisst das? Die Festungsminenwerfer bleiben so erhalten, wie sie sind; die Türe wird sozusagen geschlossen. Wir unterhalten sie minimal, wir bilden aber keine Leute mehr dafür aus. Wir dokumentieren diese Stellungen, das ganze Know-how wird dokumentiert, aber wir bilden keine Leute mehr aus.

Die Umsetzung dessen, was in der Motion verlangt wird, würde einiges mehr an Geld und Personal kosten. Dieses Know-how langfristig zu erhalten würde heissen, dass wir Rekruten ausbilden und dass wir das Ganze erhalten. Das ist mit dem Rahmen, den wir haben, so nicht möglich. Unserer Meinung nach ist mit dieser Stilllegung das Anliegen mindestens teilweise erfüllt. Die Waffen bleiben erhalten, es wird dokumentiert, man könnte darauf zurückgreifen. Das ist das, was aufgrund Ihrer Rahmenbedingungen bezüglich Grösse und Kosten der Armee möglich ist. Mehr ist mit diesen Rahmenbedingungen nicht möglich. Das Wesentliche wird aber erfüllt, die Waffen und die Waffenstellungen bleiben erhalten.

Der zweite Teil ist das Reporting über Ausserdienststellungen: Hier schlagen wir anstelle eines zusätzlichen Berichtes vor, diesen Teil in den ordentlichen Bericht einzubauen, den wir Ihnen alle zwei Jahre aufgrund von Artikel 149b des Militärgesetzes unterbreiten müssen. Wir meinen, dass wir das [PAGE 2064] damit erfüllen können. Man muss die Ausserdienststellungen von Systemen auch nicht überschätzen: Wir stellen jährlich zahlreiche Systeme ausser Dienst, die wir einmal als Systeme eingekauft haben. Das gehört zur ordentlichen Erneuerung. Alte Lastwagen, die die Anforderungen nicht mehr erfüllen, gehören ebenso dazu wie grössere und kleinere Waffensysteme. Wir sind der Meinung, dass Sie mit dem ordentlichen Bericht genügend bedient sind. Ein zusätzlicher Bericht würde eigentlich nichts ändern, wir müssten ihn einfach zusätzlich erstellen und Sie damit belasten; wir hätten zusätzlich interne Arbeiten, um dies zu erfüllen.

Wir meinen, dass die Grundanliegen der Motion erfüllt seien, sowohl in Bezug auf die Festungsminenwerfer als auch in Bezug auf die Berichterstattung.

Der Bundesrat bittet Sie zusammen mit der Mehrheit Ihrer Kommission, die Motion abzulehnen.