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preparatory:AB 137982

Leuenberger Moritz · Bundesrat · Zürich · 2006-06-19

Wortprotokoll

Das Abkommen zur Erschliessung der Linie Haut-Bugey, manchmal auch "ligne des Carpates" genannt, wurde am 25. August 2005 zwischen der Schweiz und Frankreich unterzeichnet. Ausstehend ist die konkrete Vereinbarung für die Finanzierung und die Realisierung. Diese muss von allen Betroffenen unterzeichnet werden. Die französische Regierung erwartet eine Beteiligung an den Kosten durch die Region Rhône-Alpes und die Départements Ain und Haute-Savoie. Die Verhandlungen sind noch im Gange. Es wurde bis heute nicht möglich, die Finanzvereinbarung zu unterzeichnen. Dies erklärt die Verzögerung beim Beginn der Arbeiten, welcher auf das Frühjahr 2006 vorgesehen war.

Der Bundesrat mischt sich nicht in die inneren Angelegenheiten der französischen Partner ein. Er setzt jedoch alles daran, im Rahmen des Comité de pilotage die Situation zu deblockieren.