Lexipedia

preparatory:AB 151931

Altherr Hans · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2008-06-11

Wortprotokoll

Gestatten Sie, dass ich nochmals ganz kurz das Wort ergreife. Ich bin meinen Kollegen dankbar, wenn sie den Entscheid darüber, wer ein Fossil ist und wer nicht, nicht mir übertragen. Ich glaube, das muss jeder für sich selber wissen.

Wir haben in der Diskussion jetzt verschiedene Ceterum censeo gehört von Mitgliedern der Kommission, die schon lange oder weniger lang dabei sind. Sie haben damit dieses Forum benützt, das Artikel 149b des Militärgesetzes eben ganz bewusst für solche Dinge zur Verfügung stellt. Es ist im Grunde ein Ventil, um das loszuwerden, was in Armeefragen beschäftigt.

Damit kein falscher Eindruck entsteht, möchte ich es wiederholen: Wir sind in der Kommission der Meinung gewesen, es sei ein guter Bericht, der die Mängel und Lücken aufzeige, vielleicht nicht immer in der aus unserer Sicht korrekten Gewichtung. Aber er zeigt das auf, er zeigt auch den Weg auf, und wir hatten den Eindruck, das VBS sei gewillt, diesen Weg zu beschreiten. Hingegen stellen wir fest, dass vielleicht das Marschtempo in den einen oder anderen Bereichen nicht ganz stimmt, und hier möchte ich mit den Mitgliedern der Kommission die Logistik und das Berufsmilitär besonders herausgreifen.

Was Herr Recordon betreffend Beurteilung der Bedrohung und der Lage ganz allgemein und mit einer sehr langen Perspektive gesagt hat, ist, glaube ich, weniger hier als vielmehr dann zu besprechen, wenn wieder einmal ein Sicherheitsbericht vorliegt. [PAGE 494]

Damit habe ich versucht, die Diskussion etwas zusammenzufassen.