preparatory:AB 155286

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen die Annahme der Motion.

Ich habe es heute Nachmittag schon einmal gesagt: Die Assoziierung, so vollständig und so frühzeitig wie möglich, an das Programm Horizon 2020 ist die bundesrätliche Zielsetzung. Die Verhandlungen, wenn sie denn stattfinden, werden im europapolitischen Gesamtkontext stattfinden. Sie wissen, dass wir die Übergangsprogramme entweder schon eingeführt haben - für Erasmus plus mit Bundesratsentscheid vom 16. April dieses Jahres - oder dass sie, wie ich das etwas früher bereits erwähnt habe, in der kommenden bundesrätlichen Sitzung, nämlich für Horizon 2020, verabschieden werden. Wir brauchen für das Jahr 2014 in beiden Dossiers Übergangsregelungen.

In der zweiten Jahreshälfte werden wir dann, was Erasmus plus anbetrifft, über die Fortsetzung einer möglichen Übergangslösung für das kommende Jahr befinden müssen. Bei Horizon 2020 ist die entsprechende Ankündigung zum jetzigen Zeitpunkt zu früh. Sie muss nicht gemacht werden, weil wir immer noch die Hoffnung haben, dass die Diskussionen in den nächsten Monaten aufgenommen werden können. Die Übergangsmassnahmen sehen vor allem vor, dass sich die Schweizer Partner an Kooperationsprojekten der EU-Forschungsrahmenprogramme beteiligen können sollen. Damit sind auch Firmen gemeint. Die Finanzierung muss dann einfach aus der Schweiz erfolgen - statt aus Brüssel.

Ich bitte Sie, die Motion anzunehmen und uns in unseren Bemühungen, in absehbarer Zeit doch noch zu Lösungen zu kommen, zu unterstützen.

Ich bleibe dabei, dass die Forschung keine nationale Angelegenheit ist. Sie ist eine internationale Angelegenheit, eine Angelegenheit des Kontinentes. Wenn der Kontinent sich besserstellen will, muss er sämtliche wissenschaftliche Kräfte bestmöglich poolen. Die Schweiz hat ein Angebot, das weiss auch Brüssel. Deshalb habe ich etwas weniger Verständnis, wenn man das Ganze jetzt auf die lange Bank schiebt. Aber ich habe die Hoffnung nicht verloren. Ohnehin sind die Bemühungen nicht vergessen. Die Assoziierung muss uns so früh wie möglich und so vollständig wie möglich gelingen - ich habe noch einmal von Horizon 2020 gesprochen.