Villiger Kaspar · Bundesrat · 2001-12-10

Wortprotokoll

Wenn ich jetzt den Gedankengang Ihres Kommissionspräsidenten, Herrn Merz, frei interpretieren würde, würde ich sagen, dass man einfach drei, vier Anträge mit sehr hohen Forderungen stellen muss, damit man dann den Antrag mit der niedrigsten Forderung nehmen und sagen kann, das sei ja immerhin der Antrag mit dem niedrigsten Betrag. Das ist für mich aber sachlich ungenügend. Ich möchte Ihnen aus dieser Sicht deshalb beliebt machen, der Minderheit Wenger zuzustimmen.

Aber jetzt im Ernst: Der Bundesrat hat ja beschlossen, die Mittel für die Filmförderung signifikant aufzustocken. Ich will jetzt nicht darüber philosophieren, ob das wirklich eine Kernaufgabe eines Staates ist, der sich eigentlich auf die Prioritäten beschränken müsste, aber wir haben das neue Filmgesetz und wollen es auch umsetzen. Ich darf immerhin darauf hinweisen, dass wir vor einem Jahr einen "Quantensprung" gemacht haben, indem wir damals die Kredite um nicht weniger als 29 Prozent aufgestockt haben. Dieses Jahr heben wir sie noch einmal um fast 12 Prozent an, und das ergibt eigentlich doch schon ganz erhebliche Zuwachsraten. Wir sind der Meinung, dass mit diesen Krediten, die der Bundesrat Ihnen vorschlägt, eine ganz gezielte Produktionsförderung betrieben werden kann. Wir sind uns schon bewusst, dass es natürlich viel mehr sein könnte - Sie können den Betrag auch verdoppeln -, aber Sie werden immer noch viel mehr Projekte als Geld haben. Man muss halt - auch wenn das schmerzlich ist - gewisse Prioritäten setzen. Wir sind der Meinung, dass es auch im Verhältnis zu anderen Bundesaufgaben doch nur schwer vertretbar wäre, wenn Sie nun noch darüber hinausgehen würden. Dazu kommt, dass es wahrscheinlich auch angebracht ist, die ersten Erfahrungen mit dem neuen Filmgesetz abzuwarten.

Das ist der Grund dafür, dass ich Ihnen empfehlen möchte, der Minderheit zuzustimmen.