preparatory:AB 204853

Wortprotokoll

Es geht hier ja um einen Running Gag der FDP, wenn ich es einmal so sagen darf. Solche Vorstösse kommen in regelmässigen Abständen wieder. Es hat natürlich durchaus etwas Bestechendes, dieses Anliegen zu vollziehen. Nur, ich denke nicht, dass das tatsächlich möglich sein wird. Sie haben gerade vorhin einen Vorstoss aus der FDP-Fraktion beraten, der einen speziellen Abzug für Kinder fordert, und die verschiedenen Vorstösse geraten da immer in einen Widerstreit.

Eine Pauschalisierung mag auf den ersten Blick gut sein. Aber in unserem System kommen alle diese Spezialanliegen und Forderungen nach Abzügen hinzu, die man machen können soll. Wir haben ja schon entsprechende Vorstösse entgegengenommen und daran gearbeitet, und diese Arbeiten sind dann wieder gescheitert. In diesem Sinne betrachten wir dieses Anliegen als nicht mehrheitsfähig.

Ich glaube, wir müssen auch hier einen pragmatischen Weg beschreiten und überall dort Vereinfachungen vornehmen, wo wir es auch können. Einfach aufgrund des letztendlich fehlenden Supports für ein solches System, denke ich, macht es keinen Sinn, hier weiterzugehen, uns viel Arbeit aufzuerlegen und am Schluss eine schickliche Beerdigung des Vorstosses einzuleiten. Der pragmatische Weg wäre, überall dort anzusetzen, wo es Vereinfachungsmöglichkeiten gibt. Aber ein solcher grosser Wurf war in der Vergangenheit nicht mehrheitsfähig und wird es wohl auch in Zukunft nicht sein.