preparatory:AB 252469

Wortprotokoll

Das Votum von Frau Fetz hat mich schon herausgefordert. Ich schätze die grosse industrielle Kraft von Herrn Oskar Schwenk sehr. Er hat ein ausserordentlich hervorragendes Unternehmen im Kanton Nidwalden geformt, und er ist ein Aushängeschild der Schweizer Industrie, auch im Ausland. Aber es gibt zwischen Herrn Schwenk und der Schweiz einen wesentlichen Unterschied: Herr Schwenk ist Verkäufer und muss, wenn er seine Produkte im Ausland verkaufen will, zwangsläufig ebenfalls Offsetgeschäfte eingehen. Die Schweiz ist jedoch Käuferin - und wir bestimmen, was wir mit unserem Geld machen. Wir bestimmen, dass wir Offsetgeschäfte möchten: auf den ersten 20 Prozent die teuersten, auf den nächsten 40 Prozent immer noch teure und, gemäss Antrag der Kommissionsmehrheit, auf den verbleibenden Prozenten solche, die in Bezug auf den Preis nicht mehr relevant sind.

Wenn Sie hinsichtlich der Volksabstimmung von einem "Sargnagel" sprechen, Frau Kollegin Fetz, dann müssen Sie der Bevölkerung auch sagen, dass man zwar die Schweizer Wirtschaft schon schätze, aber diese zu teuer sei. Daher kaufe man nicht so ein, dass man die Schweizer Wirtschaft beteilige. Vielmehr belasse man die Wertschöpfung im Ausland, es sei bedauerlich, dass man auf die hiesigen Arbeitsplätze leider nicht Rücksicht nehmen könne. Ich kann Ihnen, Frau Fetz, garantieren, dass Sie damit dann mehr als einen Sargnagel eingeschlagen haben, mehr als einen! Wenn Sie mit dieser Argumentation vor die Bevölkerung treten, wird es praktisch nicht mehr möglich sein, dieses Geschäft noch durchzubringen. Es könnte aber auch sein, dass Sie eigentlich genau das möchten.