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Stöckli Hans · Ständerat · Bern · Sozialdemokratische Fraktion · 2020-05-06

Wortprotokoll

Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben diese ausserordentliche Session zeitgerecht erledigen können. Ich möchte Ihnen für die hervorragende Präsenz und für die gute Arbeit danken. Wir haben alle an uns gestellten Aufgaben erfüllt und dieser ausserordentlichen Session den Stempel aufgedrückt. Die Infrastruktur hier im Saal war gut brauchbar. Leider kann man das von den Sitzungszimmern nicht sagen. Wir werden dort Remedur schaffen müssen. Wir werden uns im Büro auch noch einmal überlegen, wie das mit dem Abstimmungsprozedere funktionieren soll. Wir haben versucht, Transparenz herzustellen, aber diese ist sicher noch verbesserungswürdig.

Ich kann Ihnen ein Geheimnis verraten: Ich habe eine Wette gewonnen. Ich habe am vergangenen 26. März, als wir mit dem Bundesrat die Abmachung über das Vorgehen betreffend Notrecht, Briefe, Motionen usw. getroffen haben, gesagt, ich sei überzeugt, dass dieses System nicht dazu führen werde, dass das Parlament von seinem Notverordnungsrecht Gebrauch mache. Der Bundeskanzler hat mit mir gewettet, dass wir Notverordnungen erlassen würden. Ich danke Ihnen, dass ich mit Ihrer Hilfe die Wette gewonnen habe.

Es hat sich gelohnt, dass wir das Gespräch unter den Behörden und mit dem Bundesrat geführt haben. Wir werden es morgen weiterführen, denn die grosse Arbeit des Parlamentes steht noch bevor, da wir alle diese Notverordnungen ins ordentliche parlamentarische Recht überführen müssen. Wir werden bereits in der Sommersession, die wiederum hier in der Bernexpo stattfinden wird, mit dieser Arbeit beginnen. Den grossen Haufen werden wir dann in der Herbstsession erledigen müssen.

Wir sehen uns also nach Pfingsten, am 2. Juni 2020, wieder hier in der Bernexpo. Ich wünsche Ihnen eine wunderbare Zeit - trotz Corona. (Beifall)[GZ]

[VS][GZ]

Schluss der Sitzung und der Session um 18.00 Uhr [GZ]

Fin de la séance et de la session à 18 h 00 [PAGE 284]

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