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Wortprotokoll

Vielen Dank, Herr Nationalrat Lohr, für diese Frage. Wenn ich darf, möchte ich die Frage so beantworten: Ich glaube, es geht nicht nur um Gefühle. Es geht wirklich darum, in der Realität etwas zu bewegen. Das ist schon etwas anderes. Nur Gefühle zu zeigen, bringt uns nicht viel weiter. Das wäre nur für einen kleinen Moment gut. Was würde dann in der Realität passieren? Unser Ziel ist es vielmehr, dass sich auch in der Realität etwas bewegt.

Ich habe sehr viel von Berichten gesprochen. Es ist klar: Wenn sich ein UNO-Ausschuss mit dem Thema befasst, müssen wir einen Bericht erstellen, damit wir kommunizieren können, was bei uns passiert und wie wir die Sache sehen. Es wird dann einen Bericht dieses UNO-Ausschusses geben, der auch einige Kritikpunkte mit Empfehlungen enthält. Danach können wir auf dieser Basis Massnahmen treffen, um etwas zu erreichen. Genau daran sind wir. Das heisst, es geht nicht nur darum, Berichte zu publizieren. Das würde das Leben der Menschen nicht verbessern. Es geht wirklich darum, Verbesserungen dort anzugehen, wo Lücken festgestellt werden.

Entschuldigen Sie, wenn ich von Berichten spreche. Es braucht aber eine Basis, auf der man aufbauen kann. Nach dem Bericht der Schweiz von 2018 und der Rückmeldung des UNO-Ausschusses zum Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen vom März 2022 muss man wirklich Massnahmen vorbereiten und umsetzen. Das kommt noch. Wegen der Covid-19-Situation ist es zu einer gewissen Verzögerung gekommen. Ich schlage Ihnen vor, dass wir das Thema im Rahmen der Kommission oder im bilateralen Austausch vertiefen, dies ab dem Moment, in dem die konkreten Massnahmen vorliegen. Danach gibt es eine Debatte. Wir werden vielleicht nicht mit allem einverstanden sein. Das ist aber auch Sinn und Zweck einer Debatte. Wir werden darüber diskutieren können, wo konkrete Massnahmen umsetzbar sind.