preparatory:AB 330849

Wortprotokoll

Mit meinem Postulat fordere ich den Bundesrat dazu auf, bei Armeeausgaben eine rollende Kosten-Fähigkeiten-Planung zu erstellen, damit die Stabilität der personellen und finanziellen Ressourcenausstattung der Armee sichergestellt werden kann und die Ausgaben planbar und überschaubar sind. Zudem soll über diese Kosten-Fähigkeiten-Planung dem Parlament periodisch Bericht erstattet werden.

Für jede Fähigkeit ist der jährliche Kostenbedarf, also Betriebsaufwand plus Investitionsaufwand, zu ermitteln. Darin sollen zwingend auch die Kosten für alle Updates, alle Werterhaltungsmassnahmen und die Ersatzkosten jedes Systems enthalten sein und durch die voraussichtliche Anzahl Betriebsjahre des Systems geteilt werden. Das schafft eine grössere Transparenz und Nachvollziehbarkeit als heute. Die Fähigkeiten sollen zudem so ausgestaltet werden, dass die Summe aller Aufwände, einschliesslich der Kosten für die Basisfunktionen, das Armeebudget nicht übersteigt. Ziel dieser Kosten-Fähigkeiten-Planung ist es, mittels Priorisierung das angestrebte Technologieniveau, die Grösse[NB]der[NB]Armee[NB]und[NB]die[NB]personelle[NB]und[NB]finanzielle Ressourcenausstattung der Armee langfristig im Gleichgewicht zu behalten.

Auch bei der Armee wachsen die Bäume bezüglich der finanziellen Möglichkeiten nicht in den Himmel. Ich erinnere Sie gerne an die Diskussionen anlässlich der aktuellen Budgetdebatte. Stellen wir mithilfe der Kosten-Fähigkeiten-Planung sicher, dass das Geld für all diejenigen Projekte tatsächlich ausreicht, die priorisiert wurden. Für Dinge auf Nebengeleisen reichen die finanziellen Mittel einfach nicht aus.

Aufgrund der raschen Technologieentwicklung und namentlich auch wegen der Digitalisierung beobachten wir einen starken Anstieg des Aufwands für die Implementierung neuer Rüstungssysteme, aber auch für deren Betrieb, den Unterhalt und die Updates. Der hohe Technologiegrad führt in der Wartung, in der Reparatur und im Betrieb zu einer Verschiebung bei den Auftragsausführenden. Viele der Leistungen wurden bisher von der Miliz erbracht. Nun können viele Aufgaben nur noch durch hochqualifizierte und -bezahlte Fachkräfte übernommen werden.

Um eine langfristige strukturelle Unterfinanzierung der Armee zu verhindern und die Kohärenz des Gesamtsystems sicherzustellen, sind für alle Fähigkeiten der Armee die langfristigen Kosten, inklusive der Aufwände der Ausserdienststellungen, abzuklären und auf jährliche Zahlungstranchen umzurechnen, damit mittels einer konsequenten Priorisierung der Einzelprojekte die Finanzierbarkeit der Armee als eines Ganzen erhalten und auch nachvollziehbar bleiben kann. Das heutige additive Verfahren, wenn ich es so nennen darf, birgt meiner Meinung nach das Risiko, dass anlässlich der Beschaffung neuer Rüstungssysteme und des Aufbaus neuer Fähigkeiten die Folgekosten für die Implementierung, den Betrieb und die Instandstellung ungenügend und unvollständig berücksichtigt werden. Dies erhöht das Risiko starker Verzögerungen und negativer Rückwirkungen auf andere Teilprojekte und auf die Funktionstüchtigkeit des Gesamtsystems Armee.

Ich bitte Sie daher, meine Forderung nach einer transparenten und umfassenden Kosten-Fähigkeiten-Planung zu unterstützen.