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preparatory:AB 339578

Caroni Andrea · Ständerat · Appenzell A.-Rh. · FDP-Liberale Fraktion · 2024-05-30

Wortprotokoll

Präsident (Caroni Andrea, erster Vizepräsident): In diesem Geschäft folgt die vorberatende Kommission in allen Punkten dem Beschluss des Nationalrates und damit den Anträgen des Bundesrates. In Absprache mit dem Berichterstatter und dem zuständigen Departement schlage ich Ihnen deshalb vor, wie folgt vorzugehen: Wir führen die Eintretensdebatte, verzichten dann aber auf die Aufrufung der Artikel im Einzelnen und beraten die Vorlage mit all ihren Änderungen in ihrer Gesamtheit. Dies ist nach Artikel 37 Absatz 2 unseres Geschäftsreglementes zulässig. Wenn Sie keine Einwände haben, würden wir so vorgehen. - Sie sind damit einverstanden.