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Arslan Sibel · Nationalrat · Basel-Stadt · Grüne Fraktion · 2025-03-19

Wortprotokoll

Jeden Tag verlieren weltweit Frauen und Mädchen ihr Leben durch geschlechtsspezifische Gewalt, eine grausame Realität, die oft hinter unzureichenden Zahlen und Statistiken verborgen bleibt. Femizide, also die Ermordung von Frauen und Mädchen aufgrund ihres Geschlechts, sind nicht nur individuelle Tragödien, sondern auch ein Ausdruck tief verwurzelter gesellschaftlicher Ungleichheiten und struktureller Gewalt.

In Erfüllung des Postulates Graf Maya 19.3618, "Stopp der Tötungsdelikte an Frauen im häuslichen Umfeld", wurde eine [PAGE 466] Studie verfasst. Diese zeigte klar auf, dass die Anzahl Tötungsdelikte innerhalb einer Partnerschaft prozentual gestiegen ist. Ausserdem ist die Schweiz das einzige europäische Land, in dem in den letzten Jahren, zu denen Zahlen vorliegen - also zwischen 2010 und 2014 -, insgesamt mehr Frauen als Männer Opfer eines Tötungsdelikts geworden sind.

Doch wie können wir dieses drängendste Problem effektiv bekämpfen, wenn wir es nicht in seiner ganzen Dimension begreifen? Ohne präzise Daten und eine systematische Erfassung bleiben viele dieser Taten unsichtbar und mit ihnen die Ursachen und Muster, die sie begünstigen.

Die UNO anerkennt Femizide als die extremste und brutalste Form der Gewalt gegen Frauen. Trotz der erschreckenden Ereignisse und Zahlen berichtet UN Women, dass zu viele Opfer von Femiziden nach wie vor ungezählt bleiben. Die heutigen statistischen Erfassungen sind unzureichend, um die Gewalt an Frauen klar zu erkennen und zu bekämpfen.

Aus diesem Grund haben die Vereinten Nationen im März 2022 den statistischen Rahmen zur Messung der geschlechtsspezifischen Tötung von Frauen und Mädchen verabschiedet. Dieser Rahmen zielt darauf ab, die Erhebung von Daten zu Femiziden zu standardisieren und zu verbessern. Statistische Erhebungen sind dabei nicht bloss Zahlen, sie sind Werkzeuge, die es uns ermöglichen, das Ausmass dieser Gewalt zu erkennen, Ursachen zu analysieren und gezielte Massnahmen zu entwickeln. Sie geben den Opfern eine Stimme und machen das Unsichtbare sichtbar.

Auch in der Schweiz gibt es keine offizielle Stelle, die Femizide aufzeichnet und eine Statistik über Tötungen aufgrund des Geschlechts führt. Der Bundesrat soll deshalb mit meinem Postulat beauftragt werden, eine Machbarkeitsstudie durchzuführen. Diese Studie soll eruieren, ob und wie die Empfehlungen der UNO zur statistischen Erfassung von Femiziden in der Schweiz umgesetzt werden können. Wichtig dabei ist, dass die Definition und Festlegung der Kriterien von Femizid der UNO übernommen werden. Die Studie soll[NB]ausserdem[NB]prüfen, welche Institutionen wie zum Beispiel Gesundheitseinrichtungen und Sozialdienste neben der Kriminalstatistik in die Datenerhebung eingebunden werden können.

Es ist sehr erfreulich, dass der Bundesrat die Wichtigkeit dieses Anliegens erkannt hat und für die Annahme dieses Postulates ist. Ich möchte mich ganz herzlich für diese Unterstützung bedanken. Weil es keine offiziellen Zahlen zu Femiziden in der Schweiz gibt, erfassen freiwillige Kollektive so gut wie möglich versuchte und vollendete Tötungen von Frauen aufgrund ihres Geschlechts in der Schweiz. Im Jahr 2023 hat "Stop Femizid" 18 Femizide erfasst, das Netzwerk "contre les féminicides" sogar[NB]24. Insgesamt gab es im selben Jahr 53 Tötungsdelikte. Mehr als jede dritte Tötung in der Schweiz[NB]ist[NB]also[NB]ein[NB]Femizid. Wir können hier nicht von Familiendramen reden, und es sind keine Einzelfälle. Es ist ein strukturelles Problem, und wir können und sollen das auch bekämpfen.

Lassen Sie uns das Problem angehen! Es darf nicht sein, dass alle zwei Wochen in der Schweiz eine Frau ermordet wird. Deshalb bitte ich Sie, das Postulat zu unterstützen.

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