preparatory:AB 365186

Wortprotokoll

Ich möchte mich beim Sekretariat sehr herzlich bedanken. Ich fasse unsere Beratung wie folgt zusammen: Der Voranschlag 2026 sieht insgesamt ein ordentliches Finanzierungsdefizit von 516,1 Millionen Franken vor. Der Handlungsspielraum gemäss Schuldenbremse beläuft sich auf 204,1 Millionen Franken. Damit ist die Schuldenbremse eingehalten.

Im Vergleich zum Entwurf des Bundesrates erhöhen sich die Ausgaben um 195 Millionen Franken, und die Einnahmen erhöhen sich um 26,7 Millionen Franken. Im Vergleich zu den Beschlüssen der Finanzkommission sind die ordentlichen Ausgaben um 180,8 Millionen Franken höher.

Die genauen Beträge für den Bundesbeschluss Ia zum Voranschlag 2026 werden, wie schon gesagt, im Amtlichen Bulletin publiziert.