preparatory:AB 45482

Wortprotokoll

Herr Kollege Müller, wir haben in der Aussenpolitischen Kommission - ich glaube, es war in der Sitzung im August - genau diese Dinge diskutiert. Sie haben sich in Ihrem Begründungsvotum auf Mai dieses Jahres berufen. Seit Mai ist wieder einige Zeit vergangen, es haben sich einige Dinge schärfer akzentuiert; und genau weil wir hier in einem Prozess drinstehen, was jetzt die Kohäsionsleistungen der Schweiz angeht, und weil wir eben dort nicht irgendwie vorgreifen wollen, wo noch etwas in Entwicklung ist, auch hier im Parlament - es gibt zu dieser Thematik auch verschiedene Vorstösse -, hat die APK gleich wie der Ständerat entschieden, um, ich wiederhole mich, hier klar zu trennen. Wir entscheiden jetzt über die Ostzusammenarbeit und nicht über das, was mit der Kohäsion zu tun hat.

Ich bitte das Plenum, den Antrag der Kommission zu unterstützen.