Triponez Pierre · Nationalrat · 2005-06-16

Wortprotokoll

Ich möchte bezüglich der Kann-Vorschrift noch eine Frage stellen. Vielleicht war hier meine Formulierung nicht so glücklich. Aber wenn Sie diesen Text lesen, sehen Sie, dass die Idee die folgende ist: Dort, wo sich dies aus den Gründen, die ich im Einzelnen jetzt nicht mehr aufzähle, als notwendig erweisen sollte, kann ein solcher Standard erlassen werden. Dieser Standard müsste hier beschlossen und dann auch erlassen werden. In diesem Sinne ist meine Äusserung zu verstehen. Es ist also nicht eine Vorschrift, welche generell greifen soll, sondern eine für bestimmte Branchen, wenn wir eines Tages das Gefühl haben, wir müssen das aus Sicherheitsgründen so beschliessen. Haben Sie die Kann-Vorschrift auch in diesem Sinne interpretiert?