preparatory:AB 56293
Brändli Christoffel · Ständerat · Graubünden · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2005-06-07
Wortprotokoll
Im Moment ist es klar; es ist eine Motion der Kommission, die in der Herbstsession traktandiert werden wird. Dann kann man die Diskussion führen, so, wie es Herr Wicki jetzt gesagt hat. Man kann natürlich darüber diskutieren, ob es ein Postulat zur Prüfung oder eine Motion für eine Botschaft werden soll. Diese Diskussion kann durchaus geführt werden. Die Kommission war mehrheitlich der Meinung, dass es richtig sei, eine Motion zu formulieren, weil der Ständerat in der ersten Lesung auch den entsprechenden Beschluss gefasst hat; das stimmt völlig mit dem Beschluss überein, den Sie gefasst haben. Aber wir führen die Diskussion dann in der Herbstsession.