preparatory:AB 56944

Wortprotokoll

Es ist eben so, dass es bei diesen "long run average incremental costs" immer grosse Ermessensspielräume gibt, wie man solche Berechnungstabellen anwendet. Ich meine, es sei wichtig, dass der Bundesrat bei diesem Ermessensspielraum, der zweifellos besteht, Vorgaben machen und Abschreibungsfristen festlegen kann. Sonst läuft es eben darauf hinaus, dass eine bestimmte Übertragungsnetzgesellschaft wieder Monopolrenten daraus zieht. Schliesslich steht die Schweiz hier in einem internationalen Rahmen, d. h., sie hat Partner im Ausland, die wiederum auf eine faire Behandlung in diesen Fragen zählen.

Sie wissen um die Rolle der Schweiz als Drehscheibe für Elektrizität. Ich glaube, wir haben allen Grund, dem Bundesrat jene Kompetenzen zu geben, die auf dem internationalen Parkett angemessene Bedingungen schaffen, damit der Schweizer Strom gut vermarktet werden kann. Es sollen nicht Altmonopolisten - darum geht es ja wieder - versuchen, übersetzte Netztarife durchzusetzen, auf Kosten von wem auch immer; in diesem Falle wären die ausländischen Transporteure die Gerupften. Wir sollten also die Kompetenzen schaffen, die für einen internationalen Verkehr unter gleichberechtigten Partnern nötig sind.