AS 2003 632
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken, revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
Abkommen von Nizza über die Internationale Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken revidiert in Stockholm am 14. Juli 1967
SR 0.232.112.8; AS 1970 685
Übersetzung1
Klasseneinteilung der Waren und Dienstleistungen (Achte Auflage) In Kraft getreten am 1. Januar 2002
Waren Klasse 1. Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographi- sche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke. Klasse 2. Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pul- verform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler. Klasse 3. Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleif- mittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheits- pflege, Haarwässer; Zahnputzmittel. Klasse 4. Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staub- benetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke. Klasse 5. Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Baby- kost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärzt- liche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide. Klasse 6. Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze.
1 Übersetzung des französischen Originaltextes (RO 2003 632).
632 2002-0985
Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken AS 2003
Klasse 7. Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausge- nommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier. Klasse 8. Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate. Klasse 9. Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungs- geräte und Computer; Feuerlöschgeräte. Klasse 10. Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Appa- rate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgi- sches Nahtmaterial. Klasse 11. Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen. Klasse 12. Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser. Klasse 13. Schusswaffen; Munition und Geschosse; Sprengstoffe; Feuerwerkskör- per. Klasse 14. Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente. Klasse 15. Musikinstrumente. Klasse 16. Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke. Klasse 17. Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halb-
fabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall). Klasse 18. Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regen- schirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattler- waren.
Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken AS 2003
Klasse 19. Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bau- zwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall). Klasse 20. Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen. Klasse 21. Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürsten- machermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind. Klasse 22. Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunst- stoffen); rohe Gespinstfasern. Klasse 23. Garne und Fäden für textile Zwecke. Klasse 24. Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthal- ten sind; Bett- und Tischdecken. Klasse 25. Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen. Klasse 26. Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen. Klasse 27. Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material). Klasse 28. Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck. Klasse 29. Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette. Klasse 30. Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis. Klasse 31. Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. Klasse 32. Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alko-
holfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken. Klasse 33. Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Klasse 34. Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Klassifikation von Waren und Dienstleistungen für die Eintragung von Marken AS 2003
Dienstleistungen Klasse 35. Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten. Klasse 36. Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. Klasse 37. Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten. Klasse 38. Telekommunikation. Klasse 39. Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen. Klasse 40. Materialbearbeitung. Klasse 41. Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivi- täten. Klasse 42. Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsdienstleistungen; industrielle Analysen und Forschung; Entwurf und Entwicklung von Computern und Computer- programmen; Rechtsberatung und -vertretung. Klasse 43. Verpflegung; Beherbergung von Gästen. Klasse 44. Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen eines Tierarztes; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere; Dienstleistungen im Bereich der Land-, Garten- und Forstwirtschaft. Klasse 45. Von Dritten erbrachte, persönliche und gesellschaftliche Dienstleistun- gen zur Befriedigung persönlicher Bedürfnisse; Sicherheitsdienstleistungen für den Schutz von Sachwerten und Individuen.