AS 2022 118

Verordnung der Bundeskanzlei über die Personensicherheitsprüfungen (PSPV-BK)

AS 2022 www.bundesrecht.admin.ch Massgebend ist die signierte elektronische Fassung

Änderung vom 28. Juni 2021

Die Schweizerische Bundeskanzlei verordnet:

I Die Verordnung der Bundeskanzlei vom 30. November 20111 über die Personensi- cherheitsprüfungen wird wie folgt geändert:

Art. 2 Aktualisierung der Anhänge

1 Der Bereich Ressourcen der BK beantragt der Bundeskanzlerin oder dem Bundes-

kanzler mindestens alle fünf Jahre die Aktualisierung des Anhangs.

2 Wird Anhang 1 PSPV geändert, so beantragt der Bereich Ressourcen der BK spä-

testens sechs Monate nach Inkrafttreten dieser Änderung die entsprechende Änderung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

III Diese Verordnung tritt am 28. Juni 2021 in Kraft.

28. Juni 2021 Schweizerische Bundeskanzlei: Walter Thurnherr

1 SR 120.421

2022-0212 AS 2022 118

Personensicherheitsprüfungen. V der BK AS 2022 118

Anhang (Art. 1 Abs. 2)

Funktionen, für deren Ausübung eine Personensicherheitsprüfung durchgeführt werden muss

1. Funktionen innerhalb der BK

Funktion Prüfstufe

1.1 Vizekanzler/in 12

1.2 Leiter/in des Bereichs DTI / Delegierte/r DTI 12

1.3 Leiter/in des Bereichs Ressourcen 12

1.4 Leiter/in des Stabs der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers 12

1.5 Persönliche/r Mitarbeiter/in der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers 12

1.6 Referent/in der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers 12

1.7 Mitarbeiter/in der Fachstelle für Personensicherheitsprüfungen 12

in der Bundeskanzlei

1.8 Servicemanager/in Secure Center DTI 12

1.9 Assistent/in der Direktion 11

1.12 Leiter/in der Sektion Recht 11

1.13 Leiter/in der Sektion Bundesratsgeschäfte 11

1.14 Leiter/in der Sektion politische Rechte 11

1.15 Leiter/in des Kompetenzzentrums Amtliche Veröffentlichungen 11

1.16 Leiter/in der Sektion Kommunikation 11

1.17 Stellvertreter/in der Leiterin / des Leiters des Bereichs Ressourcen 11

1.18 Mitarbeiter/in der Sektion Kommunikation mit Zugang zu geheimen 11

Dokumenten

1.19 Aussteller/in von elektronischen Zertifikaten 11

(Local Registration Authority Officer, LRA-Officer)

1.20 Mitarbeiter/in mit Administratorenrechten sowie Berechtigungs- 11

verantwortliche/r von Anwendungen mit VERTRAULICH klassifizierten Inhalten

1.21 Informatiksicherheitsbeauftragte/r 11

1.22 Chauffeur/in der Bundeskanzlerin / des Bundeskanzlers 11

1.23 Bundesratsweibel/in 11

Personensicherheitsprüfungen. V der BK AS 2022 118

Funktion Prüfstufe

1.24 Sicherheitsbeauftragte/r Standarddienste des Bereichs DTI 11

1.25 Mitarbeiter/in der Sektion Bundesratsgeschäfte 10

1.26 Mitarbeiter/in der Sektion Recht 10

1.27 Mitarbeiter/in des Kompetenzzentrums Amtliche Veröffentlichungen 10

mit Berechtigung zum Behördensiegel

1.28 Mitarbeiter/in der Sektion Strategische Führungsunterstützung 10

mit Zugang zu EXEBRC

1.29 Mitarbeiter/in Gever und Records Management mit Zugang 10

zu VERTRAULICH klassifizierten Inhalten

1.30 Pressesprecher/in der Sektion Kommunikation 10

1.31 Mitarbeiter/in des Bereichs DTI 10

2. Funktionen beim Eidgenössischen Datenschutz- und

Öffentlichkeitsbeauftragten Funktion Prüfstufe

2.1 Stellvertreter/in der/des Eidgenössischen Datenschutz- und 12

Öffentlichkeitsbeauftragte/n

2.2 Leiter/in des Direktionsbereichs Datenschutz 11

2.3 Leiter/in des Direktionsbereichs Öffentlichkeitsprinzip 11

2.4 Leiter/in Kompetenzzentren und Internationales 11

2.5 Teamleiter/in 1, 2, 3 (Datenschutz) 11

2.6 Leiter/in IT 11

2.7 Mitarbeiter/in mit regelmässigem Zugang zu Informationen 11

über die innere und äussere Sicherheit

2.8 Mitarbeiter/in 10

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