Verordnung über Höchstbestände in der Fleisch- und Eierproduktion

Verordnung über Höchstbestände in der Fleisch- und Eierproduktion (Höchstbestandesverordnung, HBV)

Änderung vom 12. Januar 2000

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Höchstbestandesverordnung vom 7. Dezember 1998 1 wird wie folgt geändert:

Art. 5 Einleitungssatz Das Bundesamt erteilt Schweinehaltungsbetrieben, welche Nebenprodukte aus der Milchverarbeitung verwerten, auf Gesuch hin eine Ausnahmebewilligung, wenn die Nebenprodukte: ...

Art. 6 Abs. 1 Einleitungssatz

1 Das Bundesamt erteilt Schweinehaltungsbetrieben, welche Schlacht-, Metzgerei-

oder andere Nahrungsmittelnebenprodukte verwerten, auf Gesuch hin eine Ausnah- mebewilligung, wenn: ...

II Diese Änderung tritt am 1. März 2000 in Kraft.

12. Januar 2000 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Der Bundespräsident: Adolf Ogi

10780 Die Bundeskanzlerin: Annemarie Huber-Hotz

1 SR 916.344

1999-6383 403