AS 2001 1

Verordnung über den Stab Bundesrat Informationszentrale

Änderung vom 22. November 2000

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 13. November 1996¹ über den Stab Bundesrat Informations- zentrale wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 96 Absatz 2 des Militärgesetzes vom 3. Februar 1995²

Art. 7 Abs. 3 Aufgehoben

Art. 10 Ausbildungsdienste Die Dauer der Dienstleistungspflicht im Rahmen von Fortbildungsdiensten der Truppe richtet sich nach der Verordnung vom 20. September 1999³ über die Dauer der Militärdienstpflicht, die Ausbildungsdienste sowie die Beförderungen und Mutationen in der Armee (Ausbildungsdienstverordnung; ADV).

Art. 12 Abs. 3

3 Das Verfahren richtet sich nach der ADV 4.

Art. 13 Abs. 3

3 Das Verfahren richtet sich nach der ADV5 und den Bestimmungen über das

militärische Kontrollwesen.

II Der Anhang erhält die neue Fassung gemäss Beilage.

Anhang (Art. 12 Abs. 1)

Beförderungen und Mutationen in den Stäben Bundesrat Stab Bundesrat Informationszentrale (Stab Info Zen)

Für den Bedarf sind die Sollbestandestabellen (OTF-Tabellen) und die zugehörigen allgemeinen Bestimmungen verbindlich. Es sind nur Grade und Funktionen aufgeführt, die nicht nach der Verordnung vom 20. September 19996 über die Dauer der Militärdienstpflicht, die Ausbildungsdienste sowie die Beförderungen und Mutationen in der Armee (ADV) befördert werden können.

Spalten Nr.

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Beförderungsbedingungen

Grad Funkt (OTF) SLG Tage

1. Lt / Oblt * Sachbearb –

Experte

* Beförderung erfolgt nach Absolvierung des Praktischen Dienstes als Lt oder 5 Jahre nach Brevetierung zum Lt

2. Hptm / Maj Sachbearb II

Experte 19 *

Führungsgehilfen mit Doppelgrad (Hptm / Maj): Beförderung zum Maj nach 5 Jahren als Hptm

3. Maj / Oberstlt Chef Büro II

Vrb Of A KP 19 * Experte Sipol

Führungsgehilfen mit Doppelgrad (Maj / Oberstlt): Beförderung zum Oberstlt nach 5 Jahren als Maj

4. Oberstlt / Oberst Chef Experte Sipol II

19 *

Führungsgehilfen mit Doppelgrad (Oberstlt / Oberst): Beförderung zum Oberst nach 2 Jahren als Oberstlt

6 SR 512.21

Stab Bundesrat Informationszentrale AS 2001

Spalten Nr.

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Beförderungsbedingungen

Grad Funkt (OTF) SLG Tage

5. Oberstlt Kdt Stv II

19 *

6. Oberst Kdt II

19 *

Erläuterungen SLG = Stabslehrgang gemäss ADV7 (zusammenhängend oder tageweise) * oder Dienst von gleicher Dauer nach Anordnung der BK

7 SR 512.21