Verordnung über die Unfallverhütung an Schleifmaschinen

Verordnung über die Unfallverhütung an Schleifmaschinen

Änderung vom 11. September 2002

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die Verordnung vom 21. Dezember 1962¹ über die Unfallverhütung an Schleifma- schinen wird wie folgt geändert:

Ingress gestützt auf Artikel 83 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 20. März 1981² über die Unfallversicherung (UVG),

Art. 1 Geltungsbereich Diese Verordnung findet Anwendung auf alle Betriebe nach Arti- kel 81 UVG.

Art. 7 Elektrische Die elektrische Einrichtung hat den Vorschriften der Schwachstrom- Einrichtungen verordnung vom 30. März 1994³ und der Starkstromverordnung vom 30. März 1994⁴, den Hausinstallationsvorschriften des Schweizeri- schen Elektrotechnischen Vereins und den Vorschriften der kontroll- pflichtigen Elektrizitätswerke zu genügen.

Art. 24 Abweichungen Die Anstalt kann in besonderen Fällen Abweichungen von den Vor- und besondere Massnahmen schriften dieser Verordnung gestatten oder andere Massnahmen anordnen.

Art. 25 Straf- und Zuwiderhandlungen gegen die in dieser Verordnung enthaltenen Vor- Zwangs- massnahmen schriften unterliegen den Strafen und Zwangsmassnahmen der Arti- kel 92, 112 und 113 UVG.