Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt

Vorschriften betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt

Änderung vom 29. Januar 2003

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation, gestützt auf Artikel 28 Absatz 1 des Bundesgesetzes vom 3. Oktober 1975¹ über die Binnenschifffahrt, in Ausführung des Beschlusses 2002-II-17 der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt, verordnet:

I Die Vorschriften vom 19. Mai 1989² betreffend die Mindestanforderungen und Prüfbedingungen für Wendeanzeiger in der Rheinschifffahrt werden durch folgende Anordnungen³ geändert:

§ 1.09 Anordnungen vorübergehender Art Die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt kann Anordnungen vorübergehen- der Art beschliessen, wenn es zur Anpassung an die technische Entwicklung der Binnenschifffahrt notwendig erscheint, in dringenden Fällen Abweichungen von diesen Vorschriften zuzulassen oder Versuche, durch die die Sicherheit und Leich- tigkeit des Schiffsverkehrs nicht beeinträchtigt werden, zu ermöglichen. Die Anord- nungen sind von der zuständigen Behörde zu veröffentlichen und gelten höchstens drei Jahre. Sie werden in allen Rheinuferstaaten und Belgien gleichzeitig in Kraft gesetzt und unter der gleichen Voraussetzung aufgehoben.

II Diese Änderung tritt am 1. Januar 2004 in Kraft.

29. Januar 2003 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation: Moritz Leuenberger