Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav

Bundesgesetz über die Ausrichtung von Finanzhilfen an den Verein Memoriav

vom 16. Dezember 2005

Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel 69 Absatz 2 der Bundesverfassung¹, nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom 18. Mai 2005², beschliesst:

Art. 1

1 Der Bund beteiligt sich als Gründungsmitglied am Verein Memoriav.

2 Er wird durch die Schweizerische Landesbibliothek, das Bundesarchiv und das

Bundesamt für Kommunikation vertreten.

Art. 2

1 Der Bund kann im Rahmen der bewilligten Kredite dem Verein Memoriav Finanz-

hilfen gewähren.

2 Die Bundesversammlung bewilligt mit einfachem Bundesbeschluss den Zahlungs-

rahmen für eine mehrjährige Periode.

Art. 3 Die Finanzhilfen werden nur ausgerichtet, wenn: a. alle Vereinsmitglieder sich an der Finanzierung des Vereins Memoriav angemessen beteiligen; b. Auftrag und Leistungen des Vereins Memoriav in einem Leistungsvertrag verbindlich geregelt sind.

Art. 4

1 Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

2 Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.

SR 432.61