Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EU zur Änderung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen

Originaltext

Abkommen vom 26. Oktober 2004 zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft zur Änderung des Abkommens zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 22. Juli 1972 in Bezug auf die Bestimmungen über landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse Beschluss Nr. 1/2011 des Gemischten Ausschusses Schweiz-EU zur Änderung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft vom 22. Juli 1972 über bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse

Angenommen am 14. Januar 2011 In Kraft getreten für die Schweiz am 22. Januar 2011

Der Gemischte Ausschuss, gestützt auf das am 22. Juli 1972¹ in Brüssel unterzeichnete Abkommen zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Wirtschaftsgemein- schaft, nachstehend «das Abkommen» genannt, geändert durch das am 26. Oktober

20042 in Luxemburg unterzeichnete Abkommen zwischen der Schweizerischen

Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft zur Änderung des Abkom- mens in Bezug auf die Bestimmungen über landwirtschaftliche Verarbeitungs- erzeugnisse, und auf das zugehörige Protokoll Nr. 23, insbesondere auf dessen Artikel 7, in Erwägung nachstehender Gründe:

1. Zur Umsetzung des Protokolls Nr. 2 zum Abkommen wurden für die Ver-

tragsparteien Referenzpreise auf dem Inlandsmarkt festgelegt.

2. Die tatsächlichen Preise auf den Inlandsmärkten der Vertragsparteien für die

Rohstoffe, auf die Preisausgleichsmassnahmen angewendet werden, haben sich geändert.

3. Daher ist es erforderlich, die in den Tabellen III und IV b) des Protokolls

Nr. 2 aufgeführten Referenzpreise und Grundbeträge entsprechend zu aktua- lisieren. hat folgenden Beschluss erlassen:

2010-3103 1217

Bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse. AS 2011 Beschluss Nr. 1/2011

Art. 1 Protokoll Nr. 2 zum Abkommen wird wie folgt geändert: a) Tabelle III wird durch den Wortlaut des Anhangs I des vorliegenden Beschlusses ersetzt. b) Tabelle IV b) wird durch den Wortlaut des Anhangs II des vorliegenden Beschlusses ersetzt.

Art. 2 Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäi- schen Union in Kraft. Er gilt ab dem 1. Februar 2011.

Geschehen zu Brüssel am 14. Januar 2011.

Für den Gemischten Ausschuss Der Vorsitzende: D. O’Sullivan

Bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse. AS 2011 Beschluss Nr. 1/2011

Anhang I

Tabelle III Referenzpreise der EU und der Schweiz auf dem Inlandsmarkt

Landwirtschaftlicher Art. 4 Abs. 1 Art. 3 Abs. 3 Rohstoff auf Schweizer auf EU-Seite Seite angewendet angewendet

Referenzpreis auf Referenzpreis auf Referenzpreis- Referenzpreis- dem Inlandsmarkt dem Inlandsmarkt differenz differenz Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg Fr. je 100 kg € per 100 kg Eigengewicht Eigengewicht Eigengewicht Eigengewicht

Weichweizen 48.05 28.20 19.85 0.00 Hartweizen – – 1.20 0.00 Roggen 41.45 27.40 14.05 0.00 Gerste – – – – Mais – – – – Weichweizenmehl 97.00 54.50 42.50 0.00 Vollmilchpulver 611.55 362.40 249.15 0.00 Magermilchpulver 428.95 297.60 131.35 0.00 Butter 1055.15 480.10 575.05 0.00 Weisszucker – – – – Eier – – 38.00 0.00 Kartoffeln, frisch 43.20 28.60 14.60 0.00 Pflanzenfette – – 170.00 0.00

Bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse. AS 2011 Beschluss Nr. 1/2011

Anhang II

Tabelle IV

b) Grundbeträge für die landwirtschaftlichen Rohstoffe, die bei der Berechnung der Agrarteilbeträge berücksichtigt werden:

Landwirtschaftlicher Rohstoff auf Schweizer Seite auf EU-Seite angewendeter Grundbetrag angewendeter Grundbetrag (Art. 3 Abs. 2) (Art. 4 Abs. 2) Fr. je 100 kg Eigengewicht € per 100 kg Eigengewicht

Weichweizen 17.00 0.00 Hartweizen 1.00 0.00 Roggen 12.00 0.00 Gerste – – Mais – – Weichweizenmehl 36.00 0.00 Vollmilchpulver 212.00 0.00 Magermilchpulver 112.00 0.00 Butter 489.00 0.00 Weisszucker – – Eier 32.00 0.00 Kartoffeln, frisch 12.00 0.00 Pflanzenfette 145.00 0.00