Verordnung 13 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

Verordnung 13 über Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV

vom 21. September 2012

Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf Artikel 19 des Bundesgesetzes vom 6. Oktober 20061 über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG), verordnet:

Art. 1 Anpassung der Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf Die Beträge für den allgemeinen Lebensbedarf nach Artikel 10 Absatz 1 Buch- stabe a ELG werden wie folgt erhöht: a. bei alleinstehenden Personen: auf 19 210 Franken; b. bei Ehepaaren: auf 28 815 Franken; c. bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV begründen: auf 10 035 Franken.

Art. 2 Aufhebung bisherigen Rechts Die Verordnung 11 vom 24. September 20102 über Anpassungen bei den Ergän- zungsleistungen zur AHV/IV wird aufgehoben.

Art. 3 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2013 in Kraft.

21. September 2012 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Eveline Widmer-Schlumpf Die Bundeskanzlerin: Corina Casanova

SR 831.304 1 SR 831.30 2 AS 2010 4585

2012-1679 6343

Anpassungen bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV AS 2012

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