AS 2017 3135
Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln
Verordnung über die Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln
vom 10. Mai 2017
Der Schweizerische Bundesrat, gestützt auf die Artikel 7 Absatz 1, 8 Absatz 2, 57 Absatz 1 und 60 Absatz 2 des Landesversorgungsgesetzes vom 17. Juni 20161 (LVG), verordnet:
1. Abschnitt: Allgemeine Bestimmungen
Art. 1 Grundsatz Die folgenden Nahrungsmittel sind zur Sicherstellung der Versorgung des Landes der Pflichtlagerhaltung unterstellt: a. Zucker; b. Kaffee; c. Reis; d. Speiseöle und -fette, einschliesslich ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate; e. Getreide sowie Energie- und Proteinträger zu Futterzwecken.
Art. 2 Einfuhrbewilligungspflicht
1 Wer die in den Anhängen 1–5 aufgeführten Waren einführen will, benötigt eine
Generaleinfuhrbewilligung (GEB).
2 Die GEB wird von der Genossenschaft Réservesuisse (Réservesuisse) erteilt.
3 Sie wird Importeuren erteilt, die sich verpflichten:
a. einen Pflichtlagervertrag abzuschliessen; oder b. der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen zu erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
4 Mengen bis 20 kg können ohne GEB eingeführt werden.
SR 531.215.11 1 SR 531
2017-0050 3135
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Art. 3 Verweigerung und Entzug der GEB Die Réservesuisse kann einem Importeur die Erteilung der GEB verweigern oder ihm diese entziehen, wenn er: a. an die GEB geknüpfte Auflagen nicht erfüllt oder verletzt; oder b. Verpflichtungen nach Artikel 2 Absatz 3 Buchstabe b nicht erfüllt oder ver- letzt.
Art. 4 Aufsicht Das Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung (BWL) überwacht die Ertei- lung, den Entzug und die Verweigerung von GEB.
Art. 5 Befreiung von der Vertragspflicht Importeure, die pro Kalenderjahr weniger als die in den Anhängen 1–4 aufgeführten Grenzmengen einführen, sind vom Abschluss eines Pflichtlagervertrags befreit, wenn sie der Réservesuisse die gleichen finanziellen Leistungen erbringen, die sich aus einem entsprechenden Pflichtlagervertrag ergeben würden.
Art. 6 Ausmass der Pflichtlager und Anforderungen an die Qualität der eingelagerten Waren
1 Das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF)
bestimmt nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise: a. welche Waren in einem Pflichtlager gelagert werden müssen; b. das Ausmass der Pflichtlager und die Anforderungen an die Qualität der ein- gelagerten Waren; c. die Bemessungsgrundlagen, nach denen der Umfang der Pflichtlager der einzelnen Halter festgelegt wird; d. den Umfang der stellvertretenden und der gemeinsamen Pflichtlagerhaltung. 2 Eine stellvertretende Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einem Dritten überträgt. 3 Eine gemeinsame Pflichtlagerhaltung liegt vor, wenn der Pflichtlagerhalter seine Lagerpflicht einer Gesellschaft überträgt, deren Haupttätigkeit darin besteht, im Auftrag einer Pflichtlagerorganisation (Art. 16 Abs. 1 LVG) ein Lagerhaltungsge- schäft mit Pflichtlagern zu betreiben.
Art. 7 Zusammenarbeit der Behörden Die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) teilt der Réservesuisse die Zolldaten der Waren nach den Anhängen 1–5 mit.
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Art. 8 Kontrolle 1 Die Kontrolle der Pflichtlager ist Aufgabe der Réservesuisse. Das BWL erlässt die notwendigen Weisungen.
2 Das BWL kontrolliert die gemeinsamen Pflichtlager und zieht dazu Fachleute der
Réservesuisse bei.
Art. 9 Regelung strittiger Fälle Das BWL stellt in strittigen Fällen, gestützt auf die Meldung der Réservesuisse, durch Verfügung fest: a. die Pflicht oder das Fehlen einer Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlager- vertrags; b. den Zeitpunkt der Anlegung des Pflichtlagers; c. den Wegfall der Lagerpflicht.
2. Abschnitt: Besondere Bestimmungen für Getreide
Art. 10 Lagerpflicht
1 Wer Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt oder zum ersten Mal im Inland in
Verkehr bringt, ist lagerpflichtig. 2 Als Inland gelten das schweizerische Staatsgebiet und die Zollanschlussgebiete, nicht jedoch die Zollausschlussgebiete. 3 Importiertes Getreide, das in den ausserhalb des Zollgebiets liegenden Grenzzonen produziert wurde, ist den inländischen Waren gleichgestellt. 4 Nicht lagerpflichtig sind Importeure und Müller, die pro Kalenderjahr weniger als die in Anhang 5 Ziffer 3 aufgeführte Grenzmenge einführen oder zum ersten Mal im Inland in Verkehr bringen.
Art. 11 Meldepflichten
1 Lagerpflichtige Müller, die Waren nach Anhang 5 Ziffer 1 einführen oder zum
ersten Mal im Inland in Verkehr bringen, müssen die Réservesuisse unverzüglich darüber informieren.
2 Sie müssen der Réservesuisse periodisch über Art und Menge der in Verkehr
gebrachten Waren Meldung erstatten. Das BWL erlässt die erforderlichen Weisun- gen.
3 Die Réservesuisse informiert das BWL im Hinblick auf den Abschluss, die Ände-
rung oder die Aufhebung eines Pflichtlagervertrags über den Inhalt der Meldungen nach Absatz 2.
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
3. Abschnitt: Schlussbestimmungen
Art. 12 Vollzug der Verordnung und Änderung der Anhänge
1 Das BWL und die EZV vollziehen diese Verordnung.
2 Das WBF kann die Anhänge 1–5 nach Anhören der beteiligten Wirtschaftskreise
ändern.
Art. 13 Aufhebung anderer Erlasse Die folgenden Erlasse werden aufgehoben:
1. Verordnung vom 6. Juli 19832 über die Pflichtlagerhaltung von Zucker;
2. Verordnung vom 6. Juli 19833 über die Pflichtlagerhaltung von Kaffee;
3. Verordnung vom 6. Juli 19834 über die Pflichtlagerhaltung von Reis zu
Speisezwecken;
4. Verordnung vom 6. Juli 19835 über die Pflichtlagerhaltung von Speiseölen
und Speisefetten sowie ihrer Rohstoffe und Halbfabrikate;
5. Getreidepflichtlagerverordnung vom 25. April 20016.
Art. 14 Inkrafttreten Diese Verordnung tritt am 1. Juni 2017 in Kraft.
10. Mai 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr
2 AS 1983 975, 1995 1797, 1996 3280, 1998 478, 1999 303, 2001 2091, 2003 529 2167, 2011 3331 3 AS 1983 985, 1999 303, 2003 2167, 2005 503 4 AS 1983 978, 1995 1799, 1999 303, 2003 2167 5 AS 1983 981, 1995 1801, 1995 4932, 1999 303, 2001 2091, 2003 2167, 2005 503, 2006 2995, 2011 3331 6 AS 2001 1451 2091, 2003 2167, 2004 639 3865, 2005 503, 2006 867 2995, 2007 1469, 2011 3331 5249
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Anhang 1 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)
Zucker
1 Zuckerarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer7 Warenbezeichnung
1701. Rohrzucker oder Rübenzucker und chemisch reine Saccharose, fest:
1200 – Rübenzucker, roh
1300 – in Unternummern-Anmerkung 2 zu Kapitel 17 des Schweizeri-
schen Zolltarifs genannter Rohrzucker, roh
1400 – anderer Rohrzucker, roh
9999 – andere
1702. Andere Zucker:
9019 – Invertzucker, fest
9022 – Rüben- und Rohrzucker, karamellisiert
9032 – Rüben-, Rohr- und Invertzuckersirup, nicht karamellisiert
9033 – Rüben- und Rohrzuckersirup, karamellisiert
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Warenbezeichnung Menge
Zuckerarten nach Ziffer 1 1800 Tonnen
7 SR 632.10 Anhang
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Anhang 2 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)
Kaffee
1 Kaffeearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer8 Warenbezeichnung
ex 0901. Kaffee, auch geröstet oder entkoffeiniert: – Kaffee, nicht geröstet
1100 – – nicht entkoffeiniert
1200 – – entkoffeiniert
– Kaffee, geröstet:
2100 – – nicht entkoffeiniert
2200 – – entkoffeiniert
2101. 1100/1219 Auszüge, Essenzen und Konzentrate aus Kaffee und Zube-
reitungen auf der Grundlage dieser Auszüge, Essenzen oder Konzentrate
2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Warenbezeichnung Menge
Kaffee, nicht geröstet 400 Tonnen Kaffee, geröstet 650 Tonnen
8 SR 632.10 Anhang
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Anhang 3 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)
Reis
1 Reisarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer9 Warenbezeichnung
1006.1090 Reis, zu Speisezwecken
2090 3090 4090
2 Grenzmenge für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Warenbezeichnung Menge
Reisarten nach Ziffer 1 700 Tonnen
9 SR 632.10 Anhang
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Anhang 4 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)
Speiseöle und Speisefette
1 Öl- und Fettarten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer10 Warenbezeichnung
I Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen: ex 1104. 3011/3039 – Getreidekeime zur Speiseölgewinnung, im Press- oder Extraktionsverfahren
II Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstel- lung von Speiseölen und Speisefetten im Press- oder Extrak- tionsverfahren:
1201. 9023/9024 – Sojabohnen, auch geschält
1202. 4123/4124, – Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitze-
4223/4224 behandelt, auch geschält
1203. 0023/0024 – Kopra
1204. 0023/0024 – Leinsamen
1205. 1023/1024, – Rübsen- oder Rapssamen, auch mit geringem Gehalt an
1053/1054, Erucasäure 9023/9024, 9053/9054
1206. 0023/0024, – Sonnenblumenkerne, auch geschält
0053/0054
1207. 1023/1024 – Palmnüsse und Palmkerne
2923/2924 – Baumwollsamen 3023/3024 – Rizinussamen 4023/4024 – Sesamsamen 5023/5024 – Senfsamen 6023/6024 – Saflorsamen (Carthamus tinctorius) 7023/7024 – Melonensamen 9114/9115 – Mohnsamen 9923/9924 – Sheanüsse 9984/9985 – andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte
10 SR 632.10 Anhang
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
III Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: ex 1501. 1091, 1099 – Schweineschmalz ex 1501. 2091, 2099 – anderes Schweinefett ex 1501. 9091, 9099 – Geflügelfett ex 1502. 1091/1099, Fette von Tieren der Rindvieh, Schaf- oder Ziegengattung, 9091/9099 roh oder ausgeschmolzen, auch gepresst oder mit Lösungs- mitteln ausgezogen ex 1503. 0091, 0099 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl, weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet ex 1504. 1098, 1099, Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen und Meer- 2091, 2099, säugetieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, 3091, 3099 ausgenommen Medizinallebertran ex 1506. 0091, 0099 Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert
IV Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speisezwecken: ex 1507. 1090, 9018, – Sojaöl und seine Fraktionen 9019, 9098, 9099 ex 1508. 1090, 9018, – Erdnussöl und seine Fraktionen 9019, 9098, 9099 ex 1509. 1091, 1099, – Olivenöl und seine Fraktionen 9091, 9099 ex 1510. 0091, 0099 – Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktionen und Mischungen dieser Öle oder Fraktio- nen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509 ex 1511. 1090, 9018, – Palmöl und seine Fraktionen 9019, 9098, 9099 ex 1512. 1190, 1918, – Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und 1919, 1998, ihre Fraktionen 1999, 2190, 2991, 2999
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
ex 1513. 1190, 1918, – Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre 1919, 1998, Fraktionen 1999, 2190, 2918, 2919, 2998, 2999 ex 1514. 1190, 1991, – Rüböl oder Rapsöl, auch mit geringem Gehalt an Eurca- 1999, 9190, säure, sowie Senföl und ihre Fraktionen 9991, 9999 ex 1515. 1190, 1991, – Andere pflanzliche Fette und andere fette pflanzliche Öle 1999, 2190, (einschliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen 2991, 2999, 3091, 3099, 5019, 5091, 5099, 9013, 9018, 9019, 9028, 9029, 9038, 9039, 9098, 9099
V ex 1516. 1091, 1099, Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, 2093, 2098 ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zuberei- tet, zu Speisezwecken VI ex 1517. 1062/1098, Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von 9062/9099 tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
2 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
Warenbezeichnung Menge zur Befreiung von der Vertragspflicht
Öl- und Fettarten nach Ziffer 1: Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken 1500 Tonnen oder gemahlen; Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet, zur Herstellung von Speise- ölen und Speisefetten im Press- oder Extrak- tionsverfahren Tierische Fette und Öle zu Speisezwecken: 700 Tonnen Schweinefett (einschliesslich Schweine- schmalz) und Geflügelfett, anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503; Pflanzliche Öle, roh, gereinigt oder raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, zu Speise- zwecken; Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet, zu Speisezwecken; Margarine; geniessbare Mischungen oder Zube- reitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516, zu Speisezwecken
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Anhang 5 (Art. 2 Abs. 1 und Art. 5)
Getreide und Futtermittel
1 Getreidearten, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer11 Warenbezeichnung
1001. Weizen und Mengkorn:
1921 – Hartweizen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zoll-
kontingents (K-Nr. 26)12 eingeführt
9921 – andere, nicht denaturiert, innerhalb des Zollkontingents
(K-Nr. 27)13 eingeführt
1002. 9021 Roggen, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontingents
(K-Nr. 27) eingeführt
1007. 9021 Körnersorghum, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zoll-
kontingents (K-Nr. 27) eingeführt
1008. Buchweizen, Hirse, Triticale und anderes Getreide:
2921 – Hirse, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkon-
tingents (K-Nr. 27) eingeführt
4021 – Fonio (Diggitaria spp.), zur menschlichen Ernährung, innerhalb
des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
5021 – Quinoa (Chenopodium quinoa), zur menschlichen Ernährung,
innerhalb des Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
6031 – Triticale zur menschlichen Ernährung, innerhalb des Zollkontin-
gents (K-Nr. 27) eingeführt
9023 – Anderes Getreide, zur menschlichen Ernährung, innerhalb des
Zollkontingents (K-Nr. 27) eingeführt
11 SR 632.10 Anhang
12 K-Nr. 26 Kontingent für Hartweizen max. 110 000 t/Jahr
13 K-Nr. 27 Kontingent für Weichweizen max. 70 000 t/Jahr
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
2 Futtermittel, die der Pflichtlagerhaltung unterstellt sind
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
0505. 9011 Mehl und Abfälle von Federn oder Federteilen, zu Futterzwecken
0508. 0091 Garnelenschalen, auch gemahlen, zu Futterzwecken
0511. Waren tierischen Ursprungs, anderweit weder genannt noch inbegrif-
fen; nicht lebende Tiere der Kapitel 1 oder 3, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet: – Waren aus Fischen oder aus Krebstieren, Weichtieren oder ande- ren wirbellosen Wassertieren; nichtlebende Tiere des Kapitels 3:
9110 – Kleinfische (ausgenommen frische, gesalzene oder gefrorene
Fische), Krebs und Weichtiere, – auch gemahlen, zu Futterzwecken – andere, zu Futterzwecken:
9911 – Tierblut
9919 – andere
0708. 9010 Guarbohnen, zu Futterzwecken
0709. 9991 Zuckermais, zu Futterzwecken
0712. 9070 Zuckermais, zu Futterzwecken
0713. Trockene Hülsenfrüchte, ausgelöste, auch geschält oder zerkleinert:
– Erbsen (Pisum sativum):
1011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
1091 – – andere, zu Futterzwecken
– Kichererbsen:
2011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
2091 – – andere, zu Futterzwecken
– Bohnen (Vigna spp., Phaseolus spp.): – – Bohnen der Arten Vigna mungo (L.) Hepper oder Vigna radiata (L.) Wilczek:
3111 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3191 – – – andere, zu Futterzwecken
– – Adzukibohnen (Phaseolus oder Vigna angularis):
3211 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3291 – – – andere, zu Futterzwecken
– – Gartenbohnen (Phaseolus vulgaris):
3311 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3391 – – – andere, zu Futterzwecken
– – Bambara-Erdnüsse (Erderbsen) (Vigna subterranea oder Voandzeia subterranea):
3411 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3491 – – – andere, zu Futterzwecken
– – Augenbohnen (Kuhbohnen) (Vigna unguiculata):
3511 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3591 – – – andere, zu Futterzwecken
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– – andere:
3911 – – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
3991 – – – andere, zu Futterzwecken
– Linsen:
4011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
4091 – – andere, zu Futterzwecken
– Puffbohnen, Saubohnen oder Dicke Bohnen (Vicia faba var. majaor) und Pferdebohnen oder Ackerbohnen (Vicia faba var. equina, Vicia faba var. minor):
5012 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
5091 – – andere, zu Futterzwecken
– Straucherbsen (Cajanus cajan):
6011 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
6091 – – andere, zu Futterzwecken
– andere:
9021 – – ganz, unbearbeitet, zu Futterzwecken
9081 – – andere, zu Futterzwecken
0714. Wurzeln von Maniok, Maranta oder Salep, Topinambur, Süsskartof-
feln und ähnliche Wurzeln und Knollen mit hohem Gehalt an Stärke oder Inulin, frisch, gekühlt, gefroren oder getrocknet, auch in Stücke zerteilt oder agglomeriert in Form von Pellets; Mark des Sago- baumes:
1010 – Wurzeln von Maniok, zu Futterzwecken
2010 – Süsskartoffeln, zu Futterzwecken
3010 – Yamswurzeln (Dioscorea spp.), zu Futterzwecken
4010 – Taro (Colocasia spp.), zu Futterzwecken
5010 – Yautia (Xanthosoma spp.), zu Futterzwecken
9020 – andere, zu Futterzwecken
0802. Andere Schalenfrüchte, frisch oder getrocknet, auch ohne Schalen
oder enthäutet: – Haselnüsse (Corylus spp.): – – in der Schale:
2110 – – – zu Futterzwecken
2120 – – – zur Ölgewinnung
– – ohne Schale:
2210 – – – zu Futterzwecken
2220 – – – zur Ölgewinnung
– Walnüsse: – – in der Schale:
3110 – – – zu Futterzwecken
3120 – – – zur Ölgewinnung
– – ohne Schale:
3210 – – – zu Futterzwecken
3220 – – – zur Ölgewinnung
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
0813. Früchte, getrocknet, andere als solche der Nrn. 0801 bis 0806; Mi-
schungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels:
4081 – Steinobst, anderes, ganz, zu Futterzwecken
4092 – andere, zu Futterzwecken
– Mischungen von getrockneten Früchten oder von Schalenfrüchten dieses Kapitels: – – von Schalenfrüchten der Nrn. 0801 oder 0802: – – – mehr als 50 Gewichtsprozent Mandeln und/oder Walnüsse enthaltend:
5012 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futter-
zwecken – – – andere:
5021 – – – – Haselnüsse und/oder Walnüsse enthaltend, zu Futter-
zwecken – – – andere:
5081 – – – mehr als 40 Gewichtsprozent ganze Pflaumen und gesamt-
haft nicht mehr als 20 Gewichtsprozent Aprikosen und/oder Kernobst enthaltend, zu Futterzwecken: – – – andere:
5092 – – – – Früchte der Nrn. 0813.4081 bis 0813.4099 enthaltend,
zu Futterzwecken
0901. 9011 Kaffeeschalen und Kaffeehäutchen, zu Futterzwecken
1001. Weizen und Mengkorn:
– Hartweizen, zu Futterzwecken
1931 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1939 – – anderer
– Weichweizen (einschliesslich Dinkel) und Mengkorn, zu Futter- wecken
9931 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9939 – – andere
1002. Roggen:
– Roggen, zu Futterzwecken:
9031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039 – – anderer
1003. Gerste:
9020 – Spitzmalz oder zur Herstellung von Spitzmalz
– andere, zu Futterzwecken:
9051 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9059 – – andere
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1004. Hafer:
Hafer, zu Futterzwecken
9031 – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039 – anderer
1005. Mais:
Mais, zu Futterzwecken
9031 – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039 – anderer
1006. Reis:
– Reis in Strohhülse (Paddy-Reis), zu Futterzwecken
1021 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1029 – – anderer
– Reis, geschält (Cargo-Reis oder Braunreis), zu Futterzwecken
2021 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
2029 – – anderer
– Reis, geschliffen oder halbgeschliffen, auch poliert oder glasiert, zu Futterzwecken
3021 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
3029 – – anderer
– Bruchreis, zu Futterzwecken
4021 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
4029 – – anderer
1007. Körnersorghum:
– Körnersorghum, zu Futterzwecken
9031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9039 – – anderer
1008. Buchweizen, Hirse und Kanariensaat; anderes Getreide:
– Buchweizen, zu Futterzwecken
1031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
1039 – – anderer
– Hirse, zu Futterzwecken
2931 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
2939 – – andere
– Kanariensaat, zu Futterzwecken
3031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
3039 – – andere
– Fonio (Digitaria spp.), zu Futterzwecken
4031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
4039 – – anderer
– Quinoa (Chenopodium quinoa), zu Futterzwecken
5031 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
5039 – – andere
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– Triticale, zu Futterzwecken
6041 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
6049 – – anderer
– anderes Getreide, zu Futterzwecken
9035 – – anderes Getreide des Kapitels 10 enthaltend
9037 – – anderes
1101. Mehl von Weizen oder Mengkorn:
0051 – Quellmehl, zu Futterzwecken
0059 – anderes Mehl, zu Futterzwecken
1102. Mehl von Getreide, anderes als von Weizen oder Mengkorn:
– Mehl von Roggen:
9045 – – Quellmehl, zu Futterzwecken
9046 – – anderes, zu Futterzwecken
– Mehl von Mais:
2020 – – zu Futterzwecken
– anderes:
9013 – – von Triticale, zu Futterzwecken
9052 – – von Reis, zu Futterzwecken
9062 – – anderes, zu Futterzwecken
1103. Grütze, Griess und Agglomerate in Form von Pellets, von Getreide:
– Grütze und Griess: – – von Weizen:
1112 – – – Hartweizengriess in Behältnissen von mehr als 5 kg,
zu Futterzwecken
1192 – – – andere, zu Futterzwecken
1320 – – von Mais, zu Futterzwecken
– – von anderem Getreide:
1912 – – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
1922 – – – von Hafer, zu Futterzwecken
1932 – – – von Reis, zu Futterzwecken
1993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– Agglomerate in Form von Pellets:
2012 – – von Weizen, zu Futterzwecken
2022 – – von Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futterzwecken
2092 – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
1104. Getreidekörner, anders bearbeitet (z. B. geschält, gequetscht, in
Flocken, gerollt, geschnitten oder geschrotet), ausgenommen Reis der Nr. 1006; Getreidekeime, ganz, gequetscht, in Flocken oder gemahlen:
1220 – von Hafer, zu Futterzwecken
– von anderem Getreide:
1912 – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futter-
zwecken
3151
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1922 – – von Gerste, zu Futterzwecken
1993 – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– anders bearbeitete Körner (z. B. geschält, gerollt, geschnitten oder geschrotet):
2230 – – von Hafer, zu Futterzwecken
2320 – – von Mais, zu Futterzwecken
– – von anderem Getreide:
2912 – – – von Weizen, Roggen, Mengkorn oder Triticale, zu Futter-
zwecken
2923 – – – von Hirse, zu Futterzwecken
2933 – – – von Gerste, zu Futterzwecken
2993 – – – von anderem Getreide, zu Futterzwecken
– – – Maiskeime:
3011 – – – – für Extraktionswerke
3012 – – – – für Presswerke
3021 – – – Weizenkeime
3039 – – – andere
3070 – – zur Herstellung von Ölen oder Fetten zu Futterzwecken
3081 – – von Weizen (einschliesslich Dinkel), Roggen, Mengkorn oder
Triticale, zu Futterzwecken
3093 – – andere, zu Futterzwecken
1105. Mehl, Griess, Pulver, Flocken, Granulat und Agglomerate in Form
von Pellets, von Kartoffeln:
1021 – Mehl, Griess und Pulver, zu Futterzwecken
2021 – Flocken, Granulat und Agglomerate in Form von Pellets,
zu Futterzwecken
1106. Mehl, Griess und Pulver von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713,
von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714 und von Erzeugnissen des Kapitels 8:
1010 – von trockenen Hülsenfrüchten der Nr. 0713, zu Futterzwecken
2010 – von Sagomark oder von Wurzeln oder Knollen der Nr. 0714,
zu Futterzwecken
3010 – von Erzeugnissen des Kapitels 8, zu Futterzwecken
1107. Malz, auch geröstet:
– nicht geröstet: – – nicht zerkleinert:
1012 – – – zur menschlichen Ernährung
1013 – – – zu Futterzwecken
1094 – – anderes, zu Futterzwecken
– geröstet: – – nicht zerkleinert:
2012 – – – zur menschlichen Ernährung
2013 – – – zu Futterzwecken
2094 – – anderes, zu Futterzwecken
3152
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1108. Stärke; Inulin:
– Stärke:
1120 – – Weizenstärke, zu Futterzwecken
1220 – – Maisstärke, zu Futterzwecken
1320 – – Kartoffelstärke, zu Futterzwecken
1420 – – Maniokstärke (Cassavestärke), zu Futterzwecken
1912 – – Reisstärke, zu Futterzwecken
1992 – – andere, zu Futterzwecken
2020 – Inulin, zu Futterzwecken
1201. Sojabohnen, auch geschrotet:
9010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
9021 – – zu Futterzwecken
– – zur Herstellung von Speiseöl:
9023 – – – durch Extraktion
9024 – – – durch Pressen
– – andere:
9026 – – – durch Extraktion
9027 – – – durch Pressen
1202. Erdnüsse, weder geröstet noch auf andere Weise hitzebehandelt,
auch geschält oder geschrotet: – in der Schale:
4110 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
4121 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
4123 – – – – durch Extraktion
4124 – – – – durch Pressen
– – – andere:
4126 – – – – durch Extraktion
4127 – – – – durch Pressen
– geschält oder geschrotet:
4210 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
4221 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
4223 – – – – durch Extraktion
4224 – – – – durch Pressen
– – – andere:
4226 – – – – durch Extraktion
4227 – – – – durch Pressen
3153
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1203. Kopra:
0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
0021 – – zu Futterzwecken
– – zur Herstellung von Speiseöl:
0023 – – – durch Extraktion
0024 – – – durch Pressen
– – andere:
0026 – – – durch Extraktion
0027 – – – durch Pressen
1204. Leinsamen, auch geschrotet:
0010 – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– zur Ölgewinnung:
0021 – – zu Futterzwecken
– – zur Herstellung von Speiseöl:
0023 – – – durch Extraktion
0024 – – – durch Pressen
– – andere:
0026 – – – durch Extraktion
0027 – – – durch Pressen
1205. Rübsen- oder Rapssamen, auch geschrotet:
– Rübsen- oder Rapssamen mit geringem Gehalt an Erucasäure – – Rübsensamen:
1010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – zur Ölgewinnung:
1021 – – – – zu Futterzwecken
– – – – zur Herstellung von Speiseöl:
1023 – – – – – durch Extraktion
1024 – – – – – durch Pressen
– – – – andere:
1026 – – – – – durch Extraktion
1027 – – – – – durch Pressen
– – Rapssamen:
1040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – zur Ölgewinnung:
1051 – – – – zu Futterzwecken
– – – – zur Herstellung von Speiseöl:
1053 – – – – – durch Extraktion
1054 – – – – – durch Pressen
– – – – andere:
1056 – – – – – durch Extraktion
1057 – – – – – durch Pressen
3154
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– andere: – – Rübsensamen:
9010 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – zur Ölgewinnung:
9021 – – – – zu Futterzwecken
– – – – zur Herstellung von Speiseöl:
9023 – – – – – durch Extraktion
9024 – – – – – durch Pressen
– – – – andere:
9026 – – – – – durch Extraktion
9027 – – – – – durch Pressen
– – Rapssamen:
9040 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – zur Ölgewinnung:
9051 – – – – zu Futterzwecken
– – – – zur Herstellung von Speiseöl:
9053 – – – – – durch Extraktion
9054 – – – – – durch Pressen
– – – – andere:
9056 – – – – – durch Extraktion
9057 – – – – – durch Pressen
1206. Sonnenblumensamen, auch geschrotet:
– ungeschält:
0010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
0021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
0023 – – – – durch Extraktion
0024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
0026 – – – – durch Extraktion
0027 – – – – durch Pressen
– geschält:
0040 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
0041 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
0053 – – – – durch Extraktion
0054 – – – – durch Pressen
– – – andere:
0056 – – – – durch Extraktion
0057 – – – – durch Pressen
1207. Andere Ölsaaten und ölhaltige Früchte, auch geschrotet:
– Palmnüsse und Palmkerne:
1010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
3155
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– – zur Ölgewinnung:
1021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
1023 – – – – durch Extraktion
1024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
1026 – – – – durch Extraktion
1027 – – – – durch Pressen
– Baumwollsamen:
2910 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
2921 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
2923 – – – – durch Extraktion
2924 – – – – durch Pressen
– – – andere:
2926 – – – – durch Extraktion
2927 – – – – durch Pressen
– Rizinussamen:
3010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
3021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
3023 – – – – durch Extraktion
3024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
3026 – – – – durch Extraktion
3027 – – – – durch Pressen
– Sesamsamen:
4010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
4021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
4023 – – – – durch Extraktion
4024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
4026 – – – – durch Extraktion
4027 – – – – durch Pressen
– Senfsamen:
5010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
5021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
5023 – – – – durch Extraktion
5024 – – – – durch Pressen
3156
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– – – andere:
5026 – – – – durch Extraktion
5027 – – – – durch Pressen
– Saflorsamen (Carthamus tinctorius):
6010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
6021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
6023 – – – – durch Extraktion
6024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
6026 – – – – durch Extraktion
6027 – – – – durch Pressen
– Melonensamen:
7010 – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – zur Ölgewinnung:
7021 – – – zu Futterzwecken
– – – zur Herstellung von Speiseöl:
7023 – – – – durch Extraktion
7024 – – – – durch Pressen
– – – andere:
7026 – – – – durch Extraktion
7027 – – – – durch Pressen
– andere: – – Mohnsamen:
9111 – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – zur Ölgewinnung:
9113 – – – – zu Futterzwecken
– – – – zur Herstellung von Speiseöl:
9114 – – – – – durch Extraktion
9115 – – – – – durch Pressen
– – – – andere:
9116 – – – – – durch Extraktion
9117 – – – – – durch Pressen
– – andere: – – – Sheanüsse:
9921 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – – zur Ölgewinnung:
9922 – – – – – zu Futterzwecken
– – – – – zur Herstellung von Speiseöl:
9923 – – – – – – durch Extraktion
9924 – – – – – – durch Pressen
– – – – – andere:
9925 – – – – – – durch Extraktion
9926 – – – – – – durch Pressen
3157
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
– – – andere:
9981 – – – – zu Futterzwecken, andere als solche zur Ölgewinnung
– – – – zur Ölgewinnung:
9983 – – – – – zu Futterzwecken
– – – – – zur Herstellung von Speiseöl:
9984 – – – – – – durch Extraktion
9985 – – – – – – durch Pressen
– – – – – andere:
9986 – – – – – – durch Extraktion
9987 – – – – – – durch Pressen
1208. Mehl von Ölsaaten oder ölhaltigen Früchten, ausgenommen Senf-
mehl:
1010 – von Sojabohnen, zu Futterzwecken
9010 – anderes, zu Futterzwecken
1209. Samen, Früchte und Sporen, zur Aussaat:
– Samen von Rüben:
1010 – – Samen von Zuckerrüben, zu Futterzwecken
– – Samen von Futterpflanzen
2911 – – andere, von Wicken und Lupinen, zu Futterzwecken
– andere:
9911 – – Tamarindenkerne, zu Futterzwecken
9991 – – andere, zu Futterzwecken
1212. Johannisbrot, Algen, Zuckerrüben und Zuckerrohr, frisch, gekühlt,
gefroren oder getrocknet, auch in Pulverform; Fruchtkerne und Fruchtsteine und andere pflanzliche Waren (einschliesslich Zicho- rienwurzeln der Varietät Cichorium intybus sativum, nicht geröstet), der hauptsächlich zur menschlichen Ernährung dienenden Art, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
2910 – Algen, Mehl, zu Futterzwecken
– andere:
9110 – – Zuckerrüben, zu Futterzwecken
9291 – – Johannisbrot (carob) (ausgenommen ganze Kerne), auch in
Pulverform(einschliesslich Kernmehl), zu Futterzwecken
9310 – – Zuckerrohr, zu Futterzwecken
9410 – – Zichorienwurzeln, zu Futterzwecken
9920 – – andere, zu Futterzwecken
1213. 0099 Stroh und Spreu von Getreide, gehäckselt, gemahlen, gepresst oder
agglomeriert in Form von Pellets, andere, zu Futterzwecken
1214. Kohlrüben, Runkelrüben, Wurzeln zu Futterzwecken, Heu, Luzerne,
Klee, Esparsette, Futterkohl, Lupinen, Wicken und ähnliches Futter, auch agglomeriert in Form von Pellets:
1010 – Mehl und Agglomerate in Form von Pellets, von Luzerne,
zu Futterzwecken
9019 – andere, zu Futterzwecken
3158
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1404. 9010 Pflanzliche Erzeugnisse, anderweit weder genannt noch inbegriffen,
Dattelkerne, Erzeugnisse und Abfälle davon sowie Guarsplits, zu Futterzwecken
1501. Schweinefett (einschliesslich Schweineschmalz) und Geflügelfett,
anderes als solches der Nrn. 0209 oder 1503: – Schweineschmalz, zu Futterzwecken:
1011 – – roh
1019 – – anderer
– anderes Schweinefett, zu Futterzwecken:
2011 – – roh
2019 – – anderes
– anderes, zu Futterzwecken:
9011 – – roh
9019 – – anderes
1502. Fette von Tieren der Rindvieh-, Schaf- oder Ziegengattung, andere
als solche der Nr. 1503, zu Futterzwecken: – Talg:
1011 – – roh
1019 – – anderer
9011 – andere, weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
– andere:
9012 – – roh
9019 – – andere
1503. 0010 Schmalzstearin, Schmalzöl, Oleostearin, Oleomargarin und Talgöl,
weder emulgiert, vermischt noch in anderer Weise zubereitet, zu Futterzwecken
1504. Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen oder Meeressäuge-
tieren, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert:
1091 – Fischleberöle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
2010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Fischen, ausgenommen
Leberöle, zu Futterzwecken
3010 – Fette und Öle und ihre Fraktionen, von Meeressäugetieren,
zu Futterzwecken
1505. Wollfett und daraus stammende Fettstoffe, einschliesslich Lanolin:
0011 – Wollfett, roh, zu Futterzwecken
0091 – andere, zu Futterzwecken
1506. Andere tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, auch raffiniert,
aber nicht chemisch modifiziert, zu Futterzwecken:
0011 – weder ausgeschmolzen noch anders ausgezogen
– andere:
0012 – – roh
0019 – – andere
3159
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1507. Sojaöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
1010 – rohes Öl, auch entschleimt, zu Futterzwecken
– andere:
9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Sojaöls liegt, zu Futterzwecken
9091 – – andere, zu Futterzwecken
1508. Erdnussöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken
– andere:
9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen des
Erdnussöls liegt, zu Futterzwecken
9091 – – andere, zu Futterzwecken
1509. Olivenöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
1010 – nicht behandelt, zu Futterzwecken
9010 – andere, zu Futterzwecken
1510. 0010 Andere ausschliesslich aus Oliven gewonnene Öle und ihre Fraktio-
nen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert, und Mischun- gen dieser Öle oder Fraktionen mit Ölen oder Fraktionen der Nr. 1509, zu Futterzwecken
1511. Palmöl und seine Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch
modifiziert:
1010 – rohes Öl, zu Futterzwecken
– andere:
9011 – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Palmöls liegt, zu Futterzwecken
9091 – – andere, zu Futterzwecken
1512. Sonnenblumenöl, Safloröl oder Baumwollsamenöl und ihre Fraktio-
nen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Sonnenblumenöl oder Safloröl und ihre Fraktionen:
1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken
– – andere:
1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Sonnenblumen- oder Safloröls liegt, zu Futterzwecken
1991 – – – andere, zu Futterzwecken
– Baumwollsamenöl und seine Fraktionen:
2110 – – rohes Öl, auch von Gossypol befreit, zu Futterzwecken
2910 – – andere, zu Futterzwecken
3160
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1513. Kokosöl (Kopraöl), Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen,
auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Kokosöl (Kopraöl) und seine Fraktionen:
1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken
– – andere:
1911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Kokosöls (Kopraöl) liegt, zu Futterzwecken
1991 – – – andere, zu Futterzwecken
– Palmkernöl oder Babassuöl und ihre Fraktionen:
2110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken
– – andere:
2911 – – – Fraktionen mit einem Schmelzpunkt, der über demjenigen
des Palmkern- oder Babassuöls liegt, zu Futterzwecken
2991 – – – andere, zu Futterzwecken
1514. Rüböl, Rapsöl oder Senföl und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber
nicht chemisch modifiziert: – Rüb- oder Rapsöl mit geringem Gehalt an Erucasäure und ihre Fraktionen:
1110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken
1910 – – andere, zu Futterzwecken
– anderes Rüb- oder Rapsöl sowie Senföl und ihre Fraktionen
9110 – – rohe Öle, zu Futterzwecken
9910 – – andere, zu Futterzwecken
1515. Andere pflanzliche Fette und andere feste pflanzliche Öle (ein-
schliesslich Jojoba-Öl) und ihre Fraktionen, auch raffiniert, aber nicht chemisch modifiziert: – Leinöl und seine Fraktionen:
1110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken
1910 – – andere, zu Futterzwecken
– Maisöl und seine Fraktionen:
2110 – – rohes Öl, zu Futterzwecken
2910 – – andere, zu Futterzwecken
3010 – Rizinusöl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
– Sesamöl und seine Fraktionen:
5011 – – rohes Öl, zu Futterzwecken
5020 – – andere, zu Futterzwecken
– andere:
9011 – – Getreidekeimöl, zu Futterzwecken
9021 – – Jojoba-Öl und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
9031 – – Tungöl (Holzöl) und seine Fraktionen, zu Futterzwecken
9091 – – andere, zu Futterzwecken
3161
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1516. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ganz
oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht anders zubereitet:
1010 – tierische Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
2010 – pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, zu Futterzwecken
1517. Margarine; geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tieri-
schen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen ver- schiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, ausgenommen geniessbare Fette und Öle und ihre Fraktionen der Nr. 1516:
1010 – Margarine, ausgenommen flüssige Margarine, zu Futterzwecken
9010 – andere, zu Futterzwecken
1518. Tierische oder pflanzliche Fette und Öle und ihre Fraktionen, ge-
kocht, oxidiert, dehydratisiert, geschwefelt, geblasen, durch Hitze im Vakuum oder in inertem Gas polymerisiert oder anders chemisch modifiziert, ausgenommen solche der Nr. 1516; nicht geniessbare Mischungen oder Zubereitungen von tierischen oder pflanzlichen Fetten oder Ölen oder von Fraktionen verschiedener Fette oder Öle dieses Kapitels, anderweit weder genannt noch inbegriffen:
0011 – nicht geniessbare Mischungen pflanzlicher Öle, zu Futterzwecken
0081 – Sojaöl, epoxidiert, zu Futterzwecken
0093 – andere, zu Futterzwecken
1702. Andere Zucker, einschliesslich chemisch reine Lactose, Maltose,
Glucose und Fructose(Lävulose), fest; Zuckersirupe ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Kunsthonig, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamelisiert: – Glucose und Glucosesirup, keine Fructose enthaltend oder mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von weniger als 20 Gewichtsprozent: – – fest:
3021 – – – chemisch rein, zu Futterzwecken
3033 – – – andere, zu Futterzwecken
– Glucose und Glucosesirup, mit einem Gehalt an Fructose, auf die Trockensubstanz bezogen, von 20 Gewichtsprozent oder mehr, jedoch weniger als 50 Gewichtsprozent, ausgenommen Invert- zucker:
4011 – andere Fructose und Fructosesirup, mit einem Gehalt an Fructose,
auf die Trockensubstanz bezogen, von mehr als 50 Gewichts- prozent, ausgenommen Invertzucker:
6022 – – Fructosesirup, zu Futterzwecken
9011 – andere, fest, Invertzucker, zu Futterzwecken
1703. 9091 Melasse, zu Futterzwecken
1802. 0010 Kakaoschalen, Kakaohäutchen und andere Kakaoabfälle, zu Futter-
zwecken
3162
Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
1905. 9021 Back- oder Konditoreiwaren, auch Kakao enthaltend; Hostien, leere
Oblatenkapseln der für Arzneiwaren verwendeten Art, Siegeloblaten, getrocknete Teigblätter aus Mehl oder Stärke und ähnliche Waren; Brot und andere gewöhnliche Backwaren, ohne Zusatz von Zucker oder anderen Süssstoffen, Honig, Eiern, Fett, Käse oder Früchten; nicht in Aufmachung für den Einzelverkauf; Paniermehl zu Futter- zwecken
2102. Hefen (lebend oder nichtlebend); andere nichtlebende einzellige
Mikroorganismen(ausgenommen Vaccine der Nr. 3002):
1091 – lebende Hefen, andere als Backhefe (Presshefe), zu Futter-
zwecken – nichtlebende Hefen; andere nichtlebende einzellige Mikroorga- nismen:
2011 – – nichtlebende Hefen, zu Futterzwecken
2021 – – andere nichtlebende einzellige Mikroorganismen, zu Futter-
zwecken
2103. 3011 Zubereitungen zum Herstellen von Gewürzsaucen und zubereitete
Gewürzsaucen; zusammengesetzte Würzmittel; Senfmehl, auch zubereitet und Senf; Senfmehl, auch zubereitet, zu Futterzwecken
2301. Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch,
Schlachtnebenprodukten, Fischen, Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zur menschlichen Ernährung nicht geeignet; Grieben: – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fleisch oder Schlachtnebenprodukten, zu Futterzwecken:
1011 – – Grieben
1019 – – andere
2010 – Mehl, Pulver und Agglomerate in Form von Pellets, von Fischen,
Krebstieren, Weichtieren oder anderen wirbellosen Wassertieren, zu Futterzwecken
2302. Kleie und andere Rückstände vom Sichten, Mahlen oder von ande-
ren Bearbeitungen von Getreide oder Hülsenfrüchten, auch agglome- riert in Form von Pellets:
1010 – von Mais, zu Futterzwecken
– von Reis, zu Futterzwecken
3020 – von Weizen, zu Futterzwecken
– von anderem Getreide, zu Futterzwecken:
4030 – – von Reis
4091 – – andere
5010 – von Hülsenfrüchten, zu Futterzwecken
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
2303. Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände,
ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der Zuckergewinnung, Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brenne- reien, auch agglomeriert in Form von Pellets: – Rückstände von der Stärkegewinnung und ähnliche Rückstände, zu Futterzwecken:
1011 – – Kartoffelprotein
– andere:
1012 – – mit einem auf die Trockensubstanz berechneten Proteingehalt
von nicht mehr als 30 Gewichtsprozent
1018 – – andere
2010 – ausgelaugte Rübenschnitzel, Bagasse und andere Abfälle von der
Zuckergewinnung, zu Futterzwecken
3010 – Treber und Abfälle aus Brauereien oder Brennereien, zu Futter-
zwecken
2304. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von
Sojaöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken
2305. 0010 Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung von
Erdnussöl, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, zu Futterzwecken
2306. Ölkuchen und andere feste Rückstände aus der Gewinnung pflanzli-
cher Fette oder Öle, auch zerkleinert oder agglomeriert in Form von Pellets, ausgenommen solche der Nrn. 2304 oder 2305:
1010 – aus Baumwollsamen, zu Futterzwecken
2010 – aus Leinsamen, zu Futterzwecken
3010 – aus Sonnenblumensamen, zu Futterzwecken
– aus Rübsen- oder Rapssamen:
4110 – – mit geringem Gehalt an Erucasäure, zu Futterzwecken
4910 – – andere, zu Futterzwecken
5010 – aus Kokosnüssen oder Kopra, zu Futterzwecken
6010 – aus Palmnüssen oder Palmkernen, zu Futterzwecken
9011 – aus Maiskeimen, zu Futterzwecken
9021 – andere, zu Futterzwecken
2308. Pflanzliche Stoffe und pflanzliche Abfälle, pflanzliche Rückstände
und pflanzliche Nebenprodukte der für die Tierfütterung verwende- ten Art, auch agglomeriert in Form von Pellets, anderweit weder genannt noch inbegriffen: – zu Futterzwecken:
0020 – – Eicheln und Rosskastanien
0030 – – Trauben-, Apfel- und Birnentrester
0040 – – Rückstände von der Gewinnung von Kaffee- oder Kamillen-
extrakt
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zolltarifnummer Warenbezeichnung
0050 – – von Maispflanzen
0060 – – andere
2309. Zubereitungen der für die Tierfütterung verwendeten Art:
– andere:
9011 – – Tierfutter, melassiert oder gezuckert; Backfutter, für Tiere der
Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung so- wie für Kaninchen und Hausgeflügel
9041 – – Solubles von Fischen oder Meeressäugetieren, unvermischt,
auch eingedickt oder in Pulverform, zu Futterzwecken – – andere, für Tiere der Rindvieh-, Schaf-, Ziegen-, Schweine- und Pferdegattung sowie für Kaninchen und Hausgeflügel:
9081 – – – Milch- oder Molkepulver enthaltend
– – – kein Milch- oder Molkepulver enthaltend:
9082 – – – – Zubereitungen aus Mineralstoffen, auch mit Zusatz von
Spurenelementen, Vitaminen oder medizinischen Wirk- stoffen
9089 – – – – andere
3505. Dextrine und andere modifizierte Stärken (z. B. vorgelatinierte oder
veresterte Stärken); Leime auf der Grundlage von Stärken, Dextrinen oder anderen modifizierten Stärken:
1010 – Dextrine und andere modifizierte Stärken, zu Futterzwecken
2010 – Leime, zu Futterzwecken
3809. 1010 Appretur- oder Ausrüstungsmittel und andere Erzeugnisse und
Zubereitungen(z. B. zubereitete Schlichtemittel und zubereitete Beizmittel), der in der Textilindustrie, der Papierindustrie, Lederin- dustrie oder in ähnlichen Industrien verwendeten Art, auf der Grund- lage von Stärke oder Stärkederivaten, anderweit weder genannt noch inbegriffen, zu Futterzwecken
3823. Technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:
– technische einbasische Fettsäuren; saure Öle aus der Raffination:
1110 – – Stearinsäure, zu Futterzwecken
1210 – – Ölsäure, zu Futterzwecken
1910 – – andere (ausgenommen Tallölfettsäuren), zu Futterzwecken
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
3 Grenzmengen für den Abschluss eines Pflichtlagervertrags
3.1 Getreide
Von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtlagervertrags ist befreit, wer pro Kalen- derjahr: – als Importeur weniger als 1000 t Getreide nach Anhang 5 Ziffer 1 einführt; – als Müller weniger als 400 t Waren nach Artikel 10 Absatz 4 in Verkehr bringt.
3.2 Energie- und Proteinträger
Wer pro Kalenderjahr als Importeur weniger als 2000 t Energie- und Proteinträger nach Anhang 5 Ziffer 2 einführt, ist von der Pflicht zum Abschluss eines Pflichtla- gervertrags befreit.
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Pflichtlagerhaltung von Nahrungs- und Futtermitteln. V AS 2017
Zur Übereinstimmung der Seitenzahlen in allen Amtssprachen der AS bleibt diese Seite leer.
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