Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

Verordnung über die Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee (VMÜ)

vom 25. Januar 2017

Der Schweizerische Bundesrat verordnet:

I Die nachstehenden Verordnungen werden wie folgt geändert:

1. Verordnung vom 16. Dezember 20091 über die militärischen

Informationssysteme

Art. 4 Abs. 3

3 Angehörige von Formationen mit ständigen Bereitschaftsauflagen melden ab

Zuteilung in die Formation dem für sie zuständigen Kommandanten ihre Telefon- nummern, ihre E-Mail-Adressen und ihre Wohnadresse sowie Änderungen dieser Daten unaufgefordert innert 14 Tagen.

Gliederungstitel vor Art. 70a

2. Abschnitt: Elektronisches Alarmierungssystem

Art. 70a Zweck und verantwortliches Organ

1 Das elektronische Alarmierungssystem dient dem Aufgebot der Mitglieder von

Krisenstäben sowie der Angehörigen von Formationen mit ständigen Bereitschafts- auflagen.

2 Das VBS betreibt dieses System.

1 SR 510.911

2015-1449 487

Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee. V AS 2017

Art. 70b Daten Die im elektronischen Alarmierungssystem enthaltenen Daten sind im Anhang 33a aufgeführt.

Art. 70c Datenbeschaffung Die für das elektronische Alarmierungssystem verantwortlichen Personen beschaf- fen die Daten: a. der Mitglieder von Krisenstäben: bei den betreffenden Mitarbeitern und Mit- arbeiterinnen des VBS; b. der Angehörigen von Formationen mit ständigen Bereitschaftsauflagen: aus dem PISA.

Art. 70d Datenbekanntgabe Den folgenden Stellen und Personen werden folgende Daten des elektronischen Alarmierungssystems wie folgt bekanntgegeben: a. sämtliche Daten: den verantwortlichen Militärbehörden und den zuständigen militärischen Kommandos; b. die im Alarmfall für das elektronische Aufgebot notwendigen Telefonnum- mern und E-Mail-Adressen: den mit dem elektronischen Aufgebot beauf- tragten Dritten.

Art. 70e Datenaufbewahrung Die im elektronischen Alarmierungssystem erfassten Daten werden längstens auf- bewahrt bis: a. zum Ausscheiden der Mitglieder aus dem jeweiligen Krisenstab; b. zur Entlassung der Angehörigen von Formationen mit ständigen Bereit- schaftsauflagen aus der Militärdienstpflicht oder bis zu deren Umteilung.

Art. 77a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. Januar 2017

1 Der Führungsstab der Armee informiert die Angehörigen der Armee, die am

1. Januar 2018 in Formationen mit ständigen Bereitschaftsauflagen eingeteilt sein sollen, und den zuständigen Kommandanten über diese Einteilung, sobald diese bekannt ist.

2 Die betroffenen Angehörigen der Armee melden dem für sie zuständigen Kom-

mandanten Telefonnummern, E-Mail-Adressen und Wohnadresse sowie Änderun- gen dieser Daten unaufgefordert innert 14 Tagen.

Anhang 1, Ziff. 103

103. Sperrung der Weitergabe von Daten nach Artikel 16 Absatz 4 MIG

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Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee. V AS 2017

Anhang 33a, Titel und Ziff. 4–8

Daten des elektronischen Alarmierungssystems

4. Funktion in der Armee samt Alarmierungsgruppe

5. AHV-Versichertennummer

6. Telefonnummern

7. E-Mail-Adressen

8. Wohnadresse

2. Verordnung vom 10. April 20022 über die Rekrutierung

Art. 7 Abs. 3 Bst. a

3 Die Anmeldung ist anzunehmen, sofern keine triftigen Gründe dagegen sprechen.

Als triftige Gründe gelten insbesondere: a. die Vollendung des 24. Altersjahres vor Ende des Kalenderjahres, in dem die Person sich angemeldet hat;

Art. 9 Abs. 1bis Aufgehoben

Art. 29a Übergangsbestimmung zur Änderung vom 25. Januar 2017 1 Stellungspflichtige, die im Jahr 2017 das 24. Altersjahr vollenden, sind im Jahr

2017 zu rekrutieren.

2 Rekrutierte, die im Jahr 2017 das 25. oder das 26. Altersjahr vollenden und bis Ende 2016 die Rekrutenschule nicht bestanden haben, sind für eine Rekrutenschule im Jahr 2017 aufzubieten, die vor Ende des Jahres 2017 endet.

3. Verordnung vom 19. November 20033 über die Militärdienstpflicht

Art. 87 Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee

1 Stabsoffiziere, die auf den 1. Januar 2018 in einen anderen Stab eines Grossen

Verbandes eingeteilt werden, können zwischen dem 1. Juli 2017 und dem 31. Dezember 2017 in ihrer künftigen Funktion zu einem maximal fünf Tage dau- ernden Stabskurs zur Vorbereitung von Ausbildungsdiensten der Formationen oder zur Schulung der Stäbe Grosser Verbände im Jahr 2018 aufgeboten werden. Die

2 SR 511.11 3 SR 512.21

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Kommandanten der Grossen Verbände, bei denen die betroffenen Stabsoffiziere eingeteilt sind, sorgen dafür, dass bei der Dienstleistungsplanung die Tagegrenze von Artikel 9a Absatz 1 Buchstabe d eingehalten wird. 2 Wer die Unteroffiziersschule, den Küchenchef-, den Feldweibel- oder den Fourier- lehrgang oder die Offiziersschule bestanden, jedoch das dazugehörende Praktikum nicht oder nur anteilmässig geleistet hat, wird vor dem 31. Dezember 2017 in den für die Leistung des praktischen Dienstes vorgesehenen Grad befördert, sofern die Voraussetzungen nach Artikel 57 Absatz 2 Buchstaben a, b, d und e erfüllt sind.

3 Wer vor dem 31. Dezember 2017 einen Grundausbildungsdienst wegen vorzeitiger

Entlassung nicht bestanden hat, wird, sofern die Voraussetzungen nach Artikel 57 Absatz 2 Buchstaben a, b, d und e erfüllt sind, auf den 31. Dezember 2017 befördert: a. zum Wachtmeister, sofern mindestens 27 Tage Ausbildungsdienst in der Un- teroffiziersschule geleistet wurden; b. zum Fourier oder Hauptfeldweibel, sofern mindestens 40 Tage Ausbil- dungsdienst im Fourier- oder Feldweibellehrgang geleistet wurden.

Anhang 4 wird gemäss Beilage geändert.

II Diese Verordnung tritt am 1. Juli 2017 in Kraft.

25. Januar 2017 Im Namen des Schweizerischen Bundesrates Die Bundespräsidentin: Doris Leuthard Der Bundeskanzler: Walter Thurnherr

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Beilage (Anhang zu Ziff. 3: Anhang 4 zur Verordnung über die Militärdienstpflicht)

Anhang 4 (Art. 11, 15, 46, 57, 58 und 59)

Ausbildungsdienste

Ziff. 1.4, 1.4bis, 1.4ter, 1.4quater, 2.2, 2.3, 3.1, 3.1bis und 3.1ter

I. Grundausbildungsdienste Tage Teilnehmer bzw. Anwärter Bemerkungen Zuständig

…

1.4 Regellaufbahn: Ausbildung zum Wachtmeister (Gruppenführer)

– RS 47* – Rekr AusbOrg

117 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– UOS 61* – Sdt

33 – mit UOS-Beginn ab 1. Juli 2017

– Praktikum 89* – Obgfr – Praktischer Dienst 54* – Wm 33* – Gruppenführer mit 18 Wochen RS Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. 1.4bis Regellaufbahn: Ausbildung zum Wachtmeister (Gruppenführer Grenadier) – RS 61* – Rekr – Grenadier Rekr mit 25 Wochen RS AusbOrg

173 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– UOS 61* – Sdt – Praktikum 40 – Obgfr

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I. Grundausbildungsdienste Tage Teilnehmer bzw. Anwärter Bemerkungen Zuständig

– Praktischer Dienst 68* – Wm – nach 89 Tagen Praktikum vor dem 1. Juli 2017

117 – ab 1. Juli 2017 nach UOS von 61 Tagen und

Praktikum von 40 Tagen Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. 1.4ter Regellaufbahn: Ausbildung zum Wachtmeister (Gruppenführer Fallschirmaufklärer) – RS 89* – Rekr AusbOrg – UOS 61* – Sdt – Praktikum 94* – Obgfr – 89 Tage Praktikum und 5 Tage Fachkurs – Praktischer Dienst 54* – Wm Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. 1.4quater Regellaufbahn: Ausbildung zum Wachtmeister (Küchenchef) – RS 47* – Rekr AusbOrg

89 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– Kü C LG 54 – Sdt – KVK und Praktikum 96* – Obgfr – Praktischer Dienst 54* – Wm 33* – mit 18 Wochen RS Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. …

2.2 Ausbildung zum Fourier

– RS 47 – Rekr AusbOrg

89 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– Four LG 54* – Sdt – als Wm (Gruppenführer) 40 Tage LVb Log – KVK und Praktikum 96* – Wm AusbOrg

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Militärdienstpflicht im Übergang zur Weiterentwicklung der Armee. V AS 2017

I. Grundausbildungsdienste Tage Teilnehmer bzw. Anwärter Bemerkungen Zuständig

– Praktischer Dienst 54* – Four 33* – Four mit 18 Wochen Gren RS 68* – Four mit 25 Wochen Gren RS Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt.

2.3 Ausbildung zum Hauptfeldweibel (Einheitsfeldweibel)

– RS 47 – Rekr AusbOrg

89 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– Fw LG 54* – Sdt – als Wm (Gruppenführer) 40 Tage LVb Log – KVK und Praktikum 96* – Wm AusbOrg – Praktischer Dienst 54* – Hptfw 33* – Einh Fw 18 Wochen Gren RS 68* – Einh Fw 25 Wochen Gren RS Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. …

3.1 Ausbildung zum Leutnant (Zugführer)

– RS 47* – Rekr AusbOrg

117 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– UOS 61* – Sdt

33 – ab 1. Juli 2017

– Of LG/Offiziersschule 26*/77 – Obgfr – Ausgenommen angehende Ärzte, Apotheker, Kdo HKA/ Zahnärzte und Kieferchirurgen Ausb Org – Praktikum/Offiziersschule 40/103 – ab 1. Juli 2017 nach bestandener UOS von AusbOrg

61 Tagen

– Praktikum 89* – Obwm

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I. Grundausbildungsdienste Tage Teilnehmer bzw. Anwärter Bemerkungen Zuständig

– Praktischer Dienst inkl. KVK 54* – Lt

33 – Zfhr mit 18 Wochen RS

Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt. 3.1bis Ausbildung zum Leutnant (Quartiermeister)* – RS 47 – Rekr AusbOrg

117 – mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– Four LG 54 – Sdt LVb Log – UOS 33 – ab 1. Juli 2017 AusbOrg – Qm LG 33 – Wm LVb Log – Offiziersschule 82 – ab 1. Juli 2017 AusbOrg – Praktikum 89 – Obwm – Praktischer Dienst 54 – Lt

40 – Qm mit 25 Wochen RS

Abweichungen in der Übergangszeit sind möglich. 3.1ter Ausbildung zum Leutnant (Zugführer Grenadier und Fallschirmaufklärer) – RS 61*/89 – Rekr – Gren Rekr mit 25 Wochen RS/Fsch Aufkl AusbOrg

173 – Gren mit RS-Beginn ab 1. Juli 2017

– UOS 61* – Sdt – Of LG 26* – Obgfr – Offiziersschule 82 – Gren – Praktikum 40 – Obwm – Gren – Offiziersschule mit Praktikum/ 183* – Obgfr/Obwm – Fsch Aufkl Praktischem Dienst – Praktischer Dienst inkl. KVK 117 – Lt – Gren ab 1. Juli 2017

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I. Grundausbildungsdienste Tage Teilnehmer bzw. Anwärter Bemerkungen Zuständig

54* – Fsch Aufkl Von dieser Regelung können die DU CdA abweichen, soweit die Gesamtdienstzeit gleich bleibt.

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