Verordnung des BAKOM über Fernmeldeanlagen (VFAV)

1

Funkanlagen, die der regionalen Vereinbarung vom 18. April 2012² über den Binnenschifffahrtsfunk unterliegen

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2000/637/EG³

2

Seefunkanlagen, die auf nicht dem internationalen Übereinkommen vom 1. November 1974⁴ zum Schutz des menschlichen Lebens auf See (SOLAS-Übereinkommen) unterliegenden Schiffen zwecks Teilnahme am weltweiten Seenot‑ und Sicherheitsfunksystem (GMDSS) bestimmt sind

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Beschluss 2013/638/EU⁵

3

Lawinenverschüttetensuchgeräte mit einer Betriebsfrequenz von 457 kHz

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2001/148/EG⁶

4

Funkanlagen des automatischen Schiffs-identifizierungssystems (AIS), die auf nicht dem SOLAS‑Übereinkommen unterliegenden Schiffen installiert sind

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2005/53/EG⁷

5

Cospas-Sarsat-Ortungsbaken
(406 MHz)

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Entscheidung 2005/631/EG⁸

6

Handmobiltelefone mit fortgeschrittenen Rechenfähigkeiten

Art. 7 Abs. 3 Bst. g FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2019/320⁹

7

Funkanlagen, die direkt oder indirekt mit dem Internet verbunden sind.

Ausgenommen sind:

• – Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745¹⁰, die eine Funkanlage enthalten;

• – In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746¹¹, die eine Funkanlage enthalten.

Art. 7 Abs. 3 Bst. d FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30¹²

8

Folgende Funkanlagen, sofern diese personenbezogene Daten verarbeiten können:

Art. 7 Abs. 3 Bst. e FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30¹³

• – mit dem Internet verbundene Funkanlagen;

• – Funkanlagen, die ausschliesslich für die Kinderbetreuung konzipiert oder bestimmt sind;

• – Spielzeug nach der Verordnung des EDI vom 15. August 2012¹⁴ über die Sicherheit von Spielzeug, die eine Funkanlage enthalten;

• – Funkanlagen, die ausschliesslich oder nicht ausschliesslich dazu konzipiert oder bestimmt sind, an Folgendem getragen, festgeschnallt oder befestigt zu werden:

  • – einem Teil des menschlichen Körpers, einschliesslich Kopf, Hals, Rumpf, Arme, Hände, Beine und Füsse,

  • – an von Menschen getragenen Kleidungsstücken, einschliesslich Kopfbedeckungen, Handschuhen und Schuhen.

Ausgenommen sind:

• – Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745¹⁵, die eine Funkanlage enthalten;

• – In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746¹⁶, die eine Funkanlage enthalten;

• – Funkanlagen betreffend die Flugsicherheit nach der Verordnung (EU) 2018/1139¹⁷;

• – Funkanlagen in Fahrzeugen nach der Verordnung vom 19. Juni 1995¹⁸ über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

• – Mautsysteme mit Funkanlagen nach Art. 2 Abs. 10 der Richtlinie (EU) 2019/520¹⁹, die eine Funkanlage enthalten.

9

Mit dem Internet verbundene Funk­anlagen, welche die Übertragung von Geld, monetären Werten oder sogar virtuellen Währungen gemäss der Definition nach Artikel 2 Buchstabe d der Richtlinie (EU) 2019/713²⁰ ermöglichen.

Ausgenommen sind:

• – Medizinprodukte nach Art. 2 Abs. 1 der Verordnung (EU) 2017/745²¹, die eine Funkanlage enthalten;

• – In-vitro-Diagnostika nach Art. 2 Abs. 2 der Verordnung (EU) 2017/746²², die eine Funkanlage enthalten;

• – Funkanlagen betreffend die Flug­sicherheit nach der Verordnung (EU) 2018/1139²³;

• – Funkanlagen in Fahrzeugen nach der Verordnung vom 19. Juni 1995²⁴ über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge;

• – Mautsysteme mit Funkanlagen nach Art. 2 Abs. 10 der Richtlinie (EU) 2019/520²⁵, die eine Funkanlage enthalten.

Art. 7 Abs. 3 Bst. f FAV

Delegierte Verordnung (EU) 2022/30²⁶

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RIR0302

Punkt-zu-Punkt-Richtfunkanlagen

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RIR1012

Transport- und Verkehrstelematik (TTT)

16

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