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01.3369 · Postulat · 2001-06-21

Departement für auswärtige Angelegenheiten

Erledigt

Wortlaut

Der Bundesrat wird aufgefordert, vor der Abstimmung über die Initiative zum Uno-Beitritt eine landesweite Diskussion über die Neutralität der Schweiz zu lancieren.

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Eine öffentliche Diskussion über die Neutralität hat mit Blick auf die Volksabstimmung über den Uno-Beitritt bereits begonnen. Die Diskussion wird sich in den kommenden Monaten noch intensivieren, und der Bundesrat wird auch weiterhin seinen Beitrag hierzu leisten.

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

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