Wortlaut

Bei der Finanzierung und Steuerung des BFT-Bereiches werden verschiedene Methoden nebeneinander angewandt, u. a.:

- die Finanzierung über Kopfpauschalen pro Schüleranzahl (z. B. Fachhochschulen);

- nach einem bestimmten Finanzschlüssel, je nach Ressourcen der Empfänger (z. B. Finanzausgleich);

- über Globalbudgets mit Leistungsaufträgen (z. B. ETH).

Daraus resultieren Unklarheiten, Ineffizienzen, Intransparenz und möglicherweise eine eklatante Fehllenkung der Ressourcen.

Darüber hinaus wird über neue Anreizsysteme diskutiert (Bildungsgutscheine, Grundbeiträge, abhängig von den beschafften Drittmitteln usw.).

Um die Planungs- und Steuerungssicherheit der Politik im Tertiärbereich der Bildung und im Forschungs- und Technologiebereich zu erhöhen, bitten wir den Bundesrat um einen Bericht, in welchem Folgendes dargestellt wird:

- Der Ist-Zustand der verschiedenen Steuerungsmechanismen und Anreizsysteme: Welche werden wo angewandt?

- Die Wirkungsweise der diversen Methoden: Welche Methoden haben für welche Kriterien die positivste Auswirkung (z. B. die Kostengünstigkeit, die Effektivitätssteigerung, die Nachhaltigkeit, die Chancengleichheit, die Erhöhung des allgemeinen Bildungsstandes der Bevölkerung usw.)?

- Schlussfolgerung: Welche Methoden sind geeignet, die Planungs- und die Steuerungssicherheit der Politik bezüglich der Wirkung im Bildungs- und im Forschungsbereich zu erhöhen? Bei welchen Methoden waren "effets pervers" festzustellen?

- Welche Erfahrungen wurden in anderen Ländern mit den verschiedenen Steuerungsmethoden gemacht?

Antrag des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.

Stellungnahme des Bundesrates

Der Bundesrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen.