Wortlaut

Die EU-Kommissarin Viviane Reding begründete vor zehn Tagen die Unmöglichkeit, die Schweiz an den Jugend- und Bildungsprogrammen der EU für die EU und deren Beitrittskandidaten partizipieren lassen zu können, am Radio DRS ("Rendez-vous" am Freitagmittag, 1. Juni 2001, 12.55 Uhr) mit der "Tatsache, dass die Schweizer Bürger eben den EU-Beitritt abgelehnt" hätten.

Weshalb ist es dem Bundesrat nicht gelungen, der EU-Kommission deutlich zu machen, dass die Schweizer Bürgerinnen und Bürger bisher den EWR und die "Verlagerung" der Kompetenz der Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen von der Exekutive an das Volk abgelehnt haben, sich bisher über einen EU-Beitritt aber nie aussprechen konnten? Wann hat sich der Bundesrat wirklich darum bemüht? Weiss die EU-Kommission, dass der EU-Beitritt "strategisches Ziel" des Bundesrates ist? Ist der Bundesrat bereit, es nochmals zu versuchen?