03.5122 · Fragestunde. Frage · 2003-06-10
Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation
Erledigt
Wortlaut
Das generelle Projekt wurde dem UVEK am 23. Mai 2002 zur Genehmigung durch den Bundesrat eingereicht. Seit der Projekteinreichung ist nun über ein Jahr vergangen und der Bundesratsentscheid ist immer noch ausstehend. Wann ist mit dem bundesrätlichen Entscheid zu rechnen?
Bei einer Genehmigung durch den Bundesrat muss das Projekt weiter bearbeitet und schlussendlich realisiert werden. Ist die Finanzierung für die sofortige Weiterbearbeitung des Projektes auf der Ebene Bund gesichert?