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04.5195 · Fragestunde. Frage · 2004-10-04

Justiz- und Polizeidepartement

Erledigt

Wortlaut

Die Zeitungen berichten von einer inoffiziellen Untersuchung des BFF, laut der seit dem 1. April 2004 von 634 Personen mit Nichteintretensentscheid lediglich 11 kontrolliert ausgereist seien. 535 Personen seien untergetaucht und hätten damit die Zahl der "sans-papiers" wahrscheinlich noch vergrössert.

- Kann der Bundesrat diese Information bestätigen?

- Ist bekannt, was aus den verbleibenden 99 Personen geworden ist?

- Welche Massnahmen gedenkt der Bundesrat zu treffen, um diese unmenschliche und sozial gefährliche Situation zu ändern?