Zusammenfassung

Bericht des Bundesrates vom 11. März 2005 über Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2004

Ausgangslage

Der Bericht gibt einen Gesamtüberblick über das Geschehen aller vom Parlament überwiesenen Motionen und Postulate (Stand: 31.12.2004).

Kapitel I enthält alle Vorstösse, die der Bundesrat zur Abschreibung beantragt.

Kapitel II enthält all jene Vorstösse, die zwei Jahre nach ihrer Überweisung durch die eidgenössischen Räte vom Bundesrat noch nicht erfüllt sind. Von diesem Zeitpunkt an hat der Bundesrat gemäss Art. 122 Abs. 1 und Art. 124 Abs. 4 des neuen Parlamentsgesetzes jährlich zu berichten, was er zur Erfüllung der Aufträge unternommen hat und wie er sie zu erfüllen beabsichtigt. Dieser Berichtsteil geht gemäss Gesetz an die zuständigen Kommissionen.

Verhandlungen

Im Nationalrat wurden 14 Postulate und vier Motionen nicht abgeschrieben. Der Ständerat beschloss die Aufrechterhaltung von zwei Motionen und zwei Postulaten.